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Anträge per RSS-Newsfeed

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Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

26. Juni 2008 Fraktion, Umwelt, Verkehr & Energie

Nachhaltige Beiträge zum Umwelt- und Klimaschutz leisten

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
25. Juni 2008 Fraktion, Armut & Reichtum, Soziales

„Masterplan“ Armutsbekämpfung

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
3. Juni 2008 Fraktion, Kultur, Soziales

„Kulturelle Teilhabe ermöglichen“

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag 17/170 S der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: mehr