Zurück zur Startseite

Anträge per RSS-Newsfeed

Neueste Anträge der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

20. August 2007 Fraktion, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung

Änderung der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft

Antrag der Fraktion DIE LINKE mehr

 
15. August 2007 Rupp, Soziales, Armut & Reichtum

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Antrag der Fraktion DIE LINKE mehr

 
14. August 2007 Fraktion, Frauen & Gleichstellung

Änderung der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft

Antrag der Fraktion DIE LINKE mehr