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Anträge per RSS-Newsfeed

Neueste Anträge der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

1. Februar 2012 Vogt

Aktivitäten der Rüstungsindustrie an Bremischen Hochschulen unterbinden – Zivilklausel im Hochschulgesetz verankern – Forschungsstellen zum Ausschluss von Rüstungsforschung einrichten

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
23. Januar 2012 Vogt, Justiz & Inneres

Gesetz zur Änderung des Bremischen Verfassungsschutzgesetzes

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
22. Januar 2012 Rupp, Wirtschaft und Häfen, Umwelt, Verkehr & Energie

Gesetz zur Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (zu Drs. 18/96): mehr

 
20. Januar 2012 Bernhard, Soziales, Frauen & Gleichstellung, Justiz & Inneres

Bedarfsdeckende Finanzierung der „Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch an Mädchen – Schattenriss e. V“ gewährleisten!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
20. Januar 2012 Bernhard, Soziales, Frauen & Gleichstellung, Justiz & Inneres

Hilfe für Opfer sexueller Gewalt sicherstellen - bedarfsdeckende Finanzierung des „Notruf für vergewaltigte Frauen und Mädchen e.V.“ sicherstellen!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
19. Januar 2012 Erlanson, Armut & Reichtum, Soziales

Für ein Recht auf ein Girokonto für alle

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
18. Januar 2012 Linksfraktion Bremen, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung

Sondervermögensausschuss für das Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der CDU und DIE LINKE: mehr

 
17. Januar 2012 Linksfraktion Bremen, Umwelt, Verkehr & Energie

Sondervermögensausschuss für das Sondervermögen kommunale Abfallentsorgung

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der CDU und DIE LINKE (zu Drs. 18/8 S) : mehr

 
10. Januar 2012 Linksfraktion Bremen, Justiz & Inneres

Gesetz zur Änderung des Bremischen Abgeordnetengesetzes, des Bremischen Wahlgesetzes und des Gesetzes über die Deputationen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Dringlichkeitsantrag des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses, Drucksache 18/160:  mehr

 
13. Dezember 2011 Linksfraktion Bremen, Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus

Rechtsextremistischem Gedankengut gemeinsam mit aller Entschlossenheit entgegentreten, rechtsextremistische Täter konsequent strafrechtlich verfolgen, Solidarität mit den Opfern und umfassende Transparenz staatlichen Handelns

Antrag (Entschließung) der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der CDU und DIE LINKE: mehr

 
13. Dezember 2011 Erlanson, Soziales, Bildung & Wissenschaft, Umwelt, Verkehr & Energie

„Stadtticket sichern und stärken!“ der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
12. Dezember 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 18/99: „Integriertes Flächen- und Marketingkonzept für die Windenergiebranche erstellen“

Anderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
9. Dezember 2011 Rupp, Haushalt & Finanzen

Haushaltseckwerte auch für Investitionen in Bildung, soziale Teilhabe und öffentliche Strukturen korrigieren!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
9. Dezember 2011 Erlanson, Gesundheit

Frühchenbehandlung in Bremen weiter sicherstellen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 

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