Anträge per RSS-Newsfeed

Neueste Anträge der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

 

Anträge

Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Bestimmtes zu beschließen. Dies sind in der Regel Änderungen bestehender Gesetze.

Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Aufforderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzusetzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.

Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.

Mehr dazu: HIER

 
Anträge
7. Januar 2019

Besuche in Gedenkstätten für alle Schulklassen ermöglichen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
19. Dezember 2018

Einberufung einer Sondersitzung der städtischen Deputation für Sport aufgrund der Erhöhung der Schwimmbadpreise zum 1. Januar 2019

Antrag von Cindi Tuncel (MdBB und Sportdeputierter, Fraktion DIE LINKE) Mehr...

 
12. Dezember 2018

Bremen soll eine Solidarity City werden!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
11. Dezember 2018

Verkehrskonzept Freimarkt überarbeiten

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und der SPD mit der Drucksache 19/882 S: Mehr...

 
8. Dezember 2018

Existenzminimum endlich fair und realistisch berechnen!

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 19/1790: Mehr...

 
7. Dezember 2018

Alleinerziehende stärker unterstützen (II) - Betreuung zu Tagesrandzeiten ausweiten

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
6. Dezember 2018

Alleinerziehende stärker unterstützen (I) – Kita-Aufnahmekriterien ergänzen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
5. Dezember 2018

Viertes Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes

Dringlichkeits-Antrag der Fraktion DIE LINKE:  Mehr...

 
28. November 2018

Der Instandhaltungsbereich der Bahn braucht eine Zukunft in Bremen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
27. November 2018

Erbbauzinssatz senken – für eine nachhaltige öffentliche Bodenpolitik!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
22. November 2018

Das eigene Geschlecht – eigene Entscheidung: Geschlechtszuweisende Operationen an intergeschlechtlichen Kindern verbieten

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
20. November 2018

Das eigene Geschlecht – eigene Entscheidung: Geschlechtszuweisende Operationen an intergeschlechtlichen Kindern verbieten

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
6. November 2018

100 Jahre Novemberrevolution: Startschuss für Demokratie, Frauenwahlrecht und Mitbestimmung

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
6. November 2018

Frauenhäuser und Beratungsstellen für Frauen und Kinder mit (sexualisierten) Gewalterfahrungen nachhaltig absichern!

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
4. November 2018

Über den Wolken darf die Ausbeutung nicht grenzenlos sein!

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Mehr...

 
2. November 2018

Beschäftigungsbedingungen für studentische Hilfskräfte verbessern und Tarifvertrag verhandeln

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

Treffer 1 bis 16 von 435