Kristina Vogt zur Fraktionklausur | Miriam Strunge zu Freiluftpartys
Neues aus der Bürgerschaft
20. Oktober 2017

Freiluftpartygesetz: Regelungen werden weiter verbessert

2016 wurden in Bremen klare Regelungen für Freiluftpartys eingeführt. Gemeinsam mit allen Beteiligten wurden die Erfahrungen mit diesen Regelungen jetzt ausgewertet und auf weitere Verbesserungsmöglichkeiten abgeklopft, die nun im Rahmen einer gemeinsam von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vorgelegten Änderung des Freiluftpartygesetzes umgesetzt werden sollen. Mehr...

 
17. Oktober 2017

Fraktionsklausur der LINKEN: Land Bremen muss von den Schlusslichtpositionen endlich wegkommen

Die Abgeordneten und Mitarbeiter*innen der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft trafen sich zu einer Klausur, um darüber zu sprechen, wie die Weichen zukünftig neu gestellt werden müssen, damit Bremerhaven und Bremen von den ständigen Schlusslichtpositionen wegkommen. In der Sitzung wurden zunächst Herausforderungen und Fragen zusammengeführt. Mehr...

 
16. Oktober 2017

Spielplätze kindgerecht instand halten und weiterentwickeln!

In der Stadtgemeinde Bremen gibt es einen eklatanten Mangel an Kinderspielplätzen. Ein Bericht der Verwaltung vom Februar 2016 hat ergeben, dass der Versorgungsrichtwert von drei qm pro Kind nicht einmal zur Hälfte erfüllt wird. Hinzu kommt, dass der Zustand vieler bestehender Spielplätze sehr zu wünschen übrig lässt. Von insgesamt 245 Spielplätzen in der Stadtgemeinde Bremen befinden sich mit Stand Februar 2016 mehr als die Hälfte in einem mittleren oder schlechten Zustand. Mehr...

 
12. Oktober 2017

Mehr GEWOBA wagen

Bislang hält die Stadtgemeinde Bremen 74,27 Prozent der Anteile an der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft GEWOBA. Sie hat damit eine klare Mehrheit, aber die privaten Miteigentümer besitzen zusammen eine Sperrminorität von über 25 Prozent. Dabei handelt es sich u. a. um die Sparkasse Bremen und die Commerzbank. Die Stadtgemeinde hält die GEWOBA-Anteile nicht direkt, sondern über die HAWOBEG, die keine andere Funktion hat und sich zu 100 Prozent im Besitz der Stadtgemeinde befindet. Mehr...

 

Treffer 1 bis 3 von 307

Im Plenarsaal gesehen

Rupp: Landeshaushalt 2018/2019, Vogt: Regenbogenfahne ans Parlament, Janßen: Dieselskandal

Strunge: Schuldenfreies Studium, Bernhard: Bildungsurlaubsgesetz, Rupp: Reichen- und Vermögensteuer

 
Aktuellste Pressemitteilungen
19. Oktober 2017

LINKE fordert verlässliche Ausbauplanung für Ganztagsschulen bis 2025

Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zur Studie der die Bertelsmann Stiftung: Mehr...

 
19. Oktober 2017

Freiluftpartys: Regelungen haben sich bewährt und werden weiter verbessert

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD, B 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE (Miriam Strunge), zum neuen Freiluftparty-Gesetz:  Mehr...

 
18. Oktober 2017

Gebührenerhöhung für Restmüll in Bremerhaven sichert übertriebene Konzernprofite

Presseerklärung von Nelson Janßen, Bremerhavener Abgeordneter der Fraktion, zur Erhöhung der Müllgebühren für den Restmüll: Mehr...

 

alle Pressemitteilungen

Aktuellste parlamentarische Initiativen
19. Oktober 2017

Ortsgesetz zur Änderung des Freiluftpartygesetzes

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE: Mehr...

 
16. Oktober 2017

Spielplätze kindgerecht instand halten und weiterentwickeln!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
10. Oktober 2017

Mehr GEWOBA wagen – Perspektiven der Eigentumsstruktur und der Gewinnverwendung bei der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

 alle Anträge
alle Anfragen

Quelle: http://www.linksfraktion-bremen.de/nc/buergerschaft/aktuell/