3. Mai 2018

Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen im Jahr 2017

Foto-Quelle: www.pixabay.com/de/kugeln-schießen-projektil-brennen-89083/

Waffen, Munition und Rüstungsgüter die über Bremische Häfen umgeschlagen werden, sind als solche nicht vollständig in den landesrechtlichen Vorschriften erfasst.

Im Informationssystem der Bremischen Häfen muss allerdings der Umschlag von Gefahrgütern gespeichert werden.

Bestimmte Waffensysteme wie Torpedos oder Raketen und diverse Arten Munition können so abgefragt werden.

Mehrere Anfragen der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft haben ergeben, dass in Bremen und Bremerhaven in den Jahren 2011 bis 2016 rund 6.200 Container mit 73.000 Tonnen Munition und Gefahrgütern aus dem Rüstungsbereich für den Export umgeschlagen worden sind.

Die Menge für 2017 ist noch nicht veröffentlicht worden. Vor diesem Hintergrund hat DIE LINKE eine Kleine Anfrage eingereicht, die der Senat im Mai 2018 beantworten muss.

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