„Raus aus Afghanistan“ – DIE LINKE zum Antikriegstag 2010
Aus Anlass des Antikriegstags, der jährlich an den Beginn des Zweiten Weltkriegs erinnert, hat die Fraktion DIE LINKE heute die Mahnwache des Bremer Friedenforums auf dem Marktplatz besucht und unterstützt. Wegen der fortwährenden Kriegsbeteiligung der Bundeswehr in Afghanistan sowie vor dem Hintergrund, dass Bremen eine Hochburg der Rüstungsproduktion darstellt, ist es aus Sicht der LINKEN erforderlich, sich am Antikriegstag friedenspolitisch zu positionieren. Zuletzt hatte die Linksfraktion mit dem Bürgerschaftsantrag „Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan!“ ein parlamentarisches Signal auch auf Landesebene gesetzt.
Jost Beilken erklärt dazu: „Unsere Intention war es, zum einen eine entsprechende Willenserklärung der Bürgerschaft zu erwirken. Zum anderen sollte der Senat beauftragt werden, sich auf Bundesebene für den Truppenabzug einzusetzen. Die Reaktion der vier anderen Fraktionen war durchweg ablehnend, zum Teil wurde immerhin die Diskussion des Themas in der Bürgerschaft begrüßt. Mögliche Abzugstermine oder -bedingungen wurden in den Raum gestellt. Letztlich standen wir allein gegen vier Fraktionen, die für die Fortsetzung des Krieges sind und die sich nicht einmal für einen zeitnahen Abzugsbeginn, wie sogar in den USA beschlossen, einsetzen mochten."
Beilken geht davon aus, dass die friedenspolitischen Herausforderungen wegen der zu erwartenden Rekrutierungsanstrengungen – Stichwort Berufsarmee – in nächster Zeit weiter zunehmen. "Der Irrglaube, Krieg sei ein normales Mittel der Politik, wird zunehmend propagiert. Wir werden das niemals akzeptieren.“
Am 15. September 2010 lädt die Fraktion DIE LINKE zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem ehemaligen Offizier Jürgen Rose ein. Nähere Informationen folgen in Kürze.