8. Januar 2018

Rassistische und antisemitische Straftaten

Foto-Quelle: By Krzystofsugi [CC0], via Wikimedia Commons

  • Am 24. April 2017, dem Datum des israelischen Holocaust-Gedenktages, wurde am jüdischen Friedhof in Hastedt ein Grab mit einem Hakenkreuz beschmiert. 
  • Am 17. August 2017 wurde der Gedenkstein vor der Bremerhavener Synagoge mit Hammerschlägen beschädigt.
  • Am 24. September 2017 wurde die Fatih-Moschee in Gröpelingen rassistisch beschmiert.
  • Am 28. November 2017 wurde die Synagoge in Bremerhaven-Lehe mit einem Hakenkreuz beschmiert.
  • Am 5. Dezember 2017 wurde eine Mauer am Denkort Bunker Valentin in Farge mit einem Nazislogan beschmiert, der zwei Wochen vorher sinngemäß bei der Bremer AfD verbreitet worden war (siehe auch hier).

Ebenfalls Anfang Dezember 2017 wurde in Blumenthal ein Straßenschild übersprüht, das an die in Treblinka ermordete Jüdin Jenny Ries erinnert, in anderen Parolen wurde Bezug auf den NSDAP-Politiker Heinrich Ständer genommen.

Diese unvollständige Liste verdeutlicht, dass auch in Bremen Straftaten gegen jüdische Menschen und Einrichtungen und Straftaten im Zusammenhang mit antimuslimischem Rassismus zunehmen.

Diese Entwicklung zeigt sich bundesweit. Problematisch ist, dass viele solcher Straftaten unaufgeklärt bleiben oder politisch-motivierte Straftaten nicht als solche erkannt, erfasst und verfolgt werden.  

Vor diesem Hintergrund hat die Linksfraktion dem Senat insgesamt 16 Fragen gestellt, die die Landesregierung bis Anfang 2018 beantworten muss.

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