22. Januar 2019

Parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE im Januar 2019

Folgende Anträge und Anfragen hat die Fraktion DIE LINKE zu den Bürgerschaftssitzungen vom 22. bis 24. November 2018 (Dienstag bis Donnerstag) eingereicht: 

Dienstag (Stadtbürgerschaft):

  • Rahmenkonzept Kulturelle Bildung (Vorlage Nr. 43, städtische Deputation für Kultur am 7.
  • Juni 2016) (Frage 4 in der Fragestunde) http://gleft.de/2DU
  • Wann kommt das Freiwilligenticket im ÖPNV? (Frage 7 in der Fragestunde) http://gleft.de/2DU
  • Ausbau der Oberschule an der Hermannsburg (Frage 8 in der Fragestunde) http://gleft.de/2DU
  • Einsatz von Videodolmetschen im Gesundheitsbereich (Frage 11 in der Fragestunde; Beantwortung vsl. schriftlich) http://gleft.de/2DU
  • Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE mit dem Thema: „Platzverweise und beschlagnahmte Schlafsäcke im Winter: Hilfe für Wohnungslose statt Verdrängungspolitik am Bahnhof“ (Debatte vsl. Dienstag 15:05 Uhr)

Mittwoch (Landtag):

  • Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE: „Hartz-IV-Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht: Politik muss handeln statt abwarten!“ (Debatte vsl. Mittwoch 10:00 Uhr)

Donnerstag (Landtag):

  • Beschluss der Justizministerkonferenz zur Einschränkung des Verbandsklagerechtes der Umweltverbände (Frage 10 in der Fragestunde; Beantwortung vsl. schriftlich) http://gleft.de/2DV
  • Machen die Sparkassen Bremen und Bremerhaven Werbung in Schulen? (Frage 11 in der Fragestunde; Beantwortung vsl. schriftlich) http://gleft.de/2DV
  • Einsetzung einer Sonderkommission Brandschutz (LINKEN-Antrag vom 20. Juni 2017, dazu Bericht von der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft vom 3. September 2018; Debatte vsl. Donnerstag 11:55 Uhr) http://gleft.de/1QY
  • Mehr Ausbildungsplätze ermöglichen: Allgemeine Ausbildungsfonds im Land Bremen jetzt auf den Weg bringen (LINKEN-Antrag vom 21. September 2018; Debatte vsl. Donnerstag 14:30 Uhr) http://gleft.de/2DW

[Uhrzeitangaben ohne Gewähr]

Hinweis: Alle weiteren bereits von der Fraktion DIE LINKE eingereichten parlamentarischen Initiativen kommen aufgrund der langen Tagesordnung im Januar sehr wahrscheinlich nicht dran.