17. Oktober 2018

Kristina Vogt zum Bericht des Senats „Zukunft Bremen 2035“

Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion:

„Es ist gut, dass der Senat mit Leuchtturmprojekten zurückhaltend ist. Denn neue Großprojekte machen sich zwar medial gut, sind aber nicht das, was für einen nachhaltigen Fortschritt in Bremen und Bremerhaven zielführend ist. Der Senat bietet aber auch nichts Neues. Alle formulierten Ziele, Kriterien und Maßnahmen sind bereits bekannt. Neue Ideen sucht man vergebens.

Die Anhebung der Ausgaben pro Schüler*in auf Stadtstaatenniveau - im Schulkonsens wurden bereits weitergehende Ziele vereinbart - ist im Zukunftsbericht genauso aufgenommen, wie die geplanten Neubaugebiete und das Gewerbegebiet auf der Luneplate in Bremerhaven.

Wer genau hinsieht, bemerkt, dass der OTB nur noch eine Fußnote ist, die zudem unterschiedlich bewertet wird – die Entwicklung Bremerhavens wird nicht mehr auf die unsichere Zukunft des OTB vertagt. Gerade in den Bereichen Arbeit, Wirtschaft und Klima hätte man aber mehr erwarten dürfen als Gewerbegebiete, sozialer Arbeitsmarkt, Maßnahmen gegen Starkregenfälle und E-Government.

Wie soll ein Modell aussehen, dass es Beschäftigten ermöglicht, durch berufsbegleitende Weiterqualifizierung auch zukünftige Veränderungen der Arbeitswelt gut zu überstehen? Wie schafft Bremen endlich seine Klimaziele? Mit welchen Verkehrssystemen erreichen wir eine Reduzierung des Pendlerverkehrs? Was muss geschehen, damit die Digitalisierung Bremen und Bremerhaven mehr Jobs bringt statt weniger? Auf diese Fragen sucht man vergeblich nach Antworten. Im Bericht steht nicht allzu viel Falsches. Für ein Jahr Arbeit hätte man aber etwas mehr erwarten dürfen.“