Aus dem Kosovo stammende Roma droht Abschiebung

In Deutschland leben nach Angaben von Menschen- rechtsorganisationen schätzungsweise 50000 aus dem Kosovo stammende Roma ohne festen Aufenthalts- status. Mindestens 300 von ihnen befinden sich im Land Bremen.

Derzeit laufen Planungen von Bund und Ländern in Abstimmung mit der Republik Kosovo, die Rückfüh- rung dieser Personengruppe zu forcieren. Das widerspricht allerdings der aktuellen Situation im Kosovo.

Nach Ansicht unterschiedlicher BeobachterInnen bestehen im Kosovo weiterhin keine Institutionen, die den Schutz von Minderheiten effektiv gewährleisten können.

So stellt ein Bericht von Human Rights Watch fest, dass Roma, Ashkali und „Ägypter“ die am stärksten verwundbaren Gruppen im Kosovo sind.

Würden nunmehr diese zurückkehren müssen oder abgeschoben werden, befänden sie sich als Minderheitenangehörige in einer völlig unsicheren Situation. Zudem würde das die ohnehin labilen Verhältnisse und die angespannte Versorgungslage im Kosovo noch einmal verschärfen.

DIE LINKE hat nun wiederum eine Kleine Anfrage eingereicht, mit der unter anderem geklärt werden soll, wie viele Personen mit welchem Aufenthaltsstatus in Bremen von diesem Abkommen betroffen sind und in welcher Form die Landesregierung das Abkommen umzusetzen möchte.

Klicken Sie bitte hier, um den kompletten Fragenkatalog einzusehen.