26. Februar 2019

Parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE im Februar 2019

Folgende Anträge und Anfragen hat die Fraktion DIE LINKE zu den Bürgerschaftssitzungen vom 26. bis 28. November 2018 (Dienstag bis Donnerstag) eingereicht: 

Dienstag (Stadtbürgerschaft)

  •   wischennutzungen auf Flächen der Wirtschaftsförderung Bremen (WFB) (Frage 4 in der Fragestunde) http://gleft.de/2HP
  • Höhe der Kita-Elternbeiträge für Krippen, Kitas und Horte (Frage 8 in der Fragestunde) http://gleft.de/2HP
  • Zukunft des Hachez-Geländes (Frage 9 in der Fragestunde) http://gleft.de/2HP
  • Wie weiter mit dem Neubau des Kinder- und Familienzentrums Am Nonnenberg? (Frage 10 in der Fragestunde; Beantwortung vsl. schriftlich) http://gleft.de/2HP
  • Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE mit dem Thema: „Sporthallenkrise im Bremer Westen – von Grambke bis Gröpelingen sind Schul- und Vereinssport bedroht“ (Debatte vsl. Dienstag 15:30 Uhr)
  • Bremen soll eine Solidarity City werden! (LINKEN-Antrag vom 22. Januar 2019; Debatte vsl. Dienstag 17:15 Uhr) http://gleft.de/2HQ
  • Lokale erinnerungskulturelle Initiativen in Huchting, Grolland und in der Neustadt unterstützen (Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 21. Januar 2019; Debatte vsl. Dienstag 18:35) http://gleft.de/2HR

Mittwoch (Landtag)

  • Endlich die Situation für Hebammen in der klinischen Geburtshilfe verbessern! (LINKEN-Antrag vom 16. Januar 2019; Debatte vsl. Mittwoch 11:50 Uhr) http://gleft.de/2HT
  • dazu Hebammenzentrum schnell realisieren und Bremerhaven mitdenken (Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 13. Februar 2019) http://gleft.de/2HU

Donnerstag (Landtag)

  •  Zahl der Sozialwohnungen im Land Bremen (Frage 11 in der Fragestunde; Beantwortung vsl. schriftlich) http://gleft.de/2HV
  • Interkulturelle Seminare in der Fortbildung der Polizei (Frage 13 in der Fragestunde; Beantwortung vsl. schriftlich) http://gleft.de/2HV
  • Stellenausschreibungen bei kirchlichen Trägern (Frage 14 in der Fragestunde; Beantwortung vsl. schriftlich) http://gleft.de/2HV
  • Elternbeiträge für Krippen, Kitas und Horte im Land Bremen (Frage 18 in der Fragestunde; Beantwortung vsl. schriftlich) http://gleft.de/2HV
  • Sind IS-Kämpfer aus Bremen in der Demokratischen Föderation Nordsyrien/ Rojava im Gefängnis? (Frage 19 in der Fragestunde; Beantwortung vsl. schriftlich) http://gleft.de/2HV
  • Kinderarmut bekämpfen, Familienförderung vom Kopf auf die Füße stellen: Kindergrundsicherung einführen! (LINKEN-Antrag vom 9. Mai 2017; Debatte vsl. Donnerstag 14:30 Uhr) http://gleft.de/2HW
  • Pflegenotstand verhindern – Unterbesetzung auflösen – Fachkräftelücke im Gesundheitswesen nachhaltig schließen (LINKEN-Antrag vom 27. September 2018; Debatte vsl. Donnerstag 16:30 Uhr) http://gleft.de/2HX

[Uhrzeitangaben ohne Gewähr]

Hinweis: Alle weiteren bereits von der Fraktion DIE LINKE eingereichten parlamentarischen Initiativen kommen aufgrund der langen Tagesordnung im Februar sehr wahrscheinlich nicht dran.