Die Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft hat heute einen Antrag „Initiative zur Verbraucherinformation und Lebensmittelsicherheit“ (Drs. 17/1375) eingebracht.
Im Kern geht es der Fraktion um die Einführung einer Qualitätskennzeichnung. Diese solle sowohl der Verbraucherinformation und Lebensmittelsicherheit als auch der Motivation zur Verbesserung der Betriebe dienen. Vergleichbare Initiativen gibt es bereits seit 2002 in Dänemark, aber auch in verschiedenen Bundesländern. Erste Erfahrungen mit dem Smiley-System machte Nordrhein-Westfalen.
Seit 2007 vergibt das Landesministerium für Verbraucherschutz im Rahmen eines Pilotprojektes Symbole lächelnder Gesichter an Gaststätten, die bei den amtlichen Lebensmittelkontrollen positiv aufgefallen sind.
Inga Nitz, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, dazu:“ Die Smiley Ordnung bedeutet letztlich mehr Transparenz für den Kunden. Die Kunden wissen zwar, dass die Behörden regelmäßige Kontrollen durchführen, aber über das Ergebnis wissen sie nichts. Will man die Verbraucher ernst nehmen, dann müssen diese Informationen zugänglich gemacht werden. Dann kann der Verbraucher auf dieser Grundlage eine Entscheidung treffen.“
Nitz weiter: „Der Kritik an diesem System, es könnte ein wirtschaftlicher Schaden entstehen, stellen wir uns gerne. Ein Risiko besteht natürlich, doch die weitgehende Aufklärung der Verbraucher muss an erster Stelle stehen.
Außerdem muss es nicht zwangsläufig zu einem wirtschaftlichen Schaden kommen, wenn man das Kontrollsystem entsprechend einrichtet. Zum Beispiel durch zeitnahe Nachkontrollen, wenn es bei einer Kontrolle Beanstandungen gegeben hat. So haben zum Beispiel Restaurantbetreiber die Möglichkeit, schnell Mängel zu beheben und einen lächelnden Smiley zu bekommen. Kein Restaurantbetrieb möchte einen sauren Smiley. Andererseits ist ein lächelnder Smiley ja auch gute Werbung.“