17. Februar 2019

Fragestunde des Parlaments

Foto-Quelle: www.pixabay.com/de/fragezeichen-wichtig-anmelden-1872634/

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen den Abgeordneten verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier*innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede*r Abgeordnete*r die Möglichkeit hat, eine*n oder mehrere Senator*innen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Für die Fragestunde in der kommenden Woche hat die Linksfraktion fünf Anfragen vorbereitet:

  • Claudia Bernhard fragt nach der Anzahl der Sozialwohnungen im Land Bremen. mehr
  • Kristina Vogt erkundigt sich nach den Stellenausschreibungen bei kirchlichen Trägern. mehr
  • Sofia Leonidakis möchte Infos über die Höhe der Kita-Elternbeiträge für Krippen, Kitas und Horte. mehr
  • Wie die Zukunft des Hachez-Geländes aussehen soll, möchte Claudia Bernhard in Erfahrung bringen. mehr
  • Sofia Leonidakis interessiert sich dafür, wie es mit dem Neubau des KuFZ Am Nonnenberg weitergeht. mehr