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Etikettenschwindel bei der Rekommunalisierung

Ein Kommentar von Klaus-Rainer Rupp.
 
 

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Linksfraktion Bremen

25 Mai Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit Live-Übertragung von unserer Veranstaltung "Deals mit Despoten: 2 Jahre #EU-#Türkei-Abkommen und seine Folgen" mit… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Bremen

25 Mai Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit #LINKE beantragt: Die Schulgeldfreiheit in den therapeut. #Gesundheit​sberufen muss für alle gelten! „Wenn man mehr… twitter.com/i/web/status/9…


Sofia Leonidakis

25 Mai Sofia Leonidakis
@SofiaLeonidakis

Antworten Retweeten Favorit Sehr schön: Gleich gibt es eine Anhörung der Sozialdeputation zur Kindergrundsicherung. Anlass ist unser Antrag "Ki… twitter.com/i/web/status/9…


Retweeted by Linksfraktion Bremen

 
Neues aus der Bürgerschaft
26. April 2018

Bericht von der ersten Sitzung des Landtags

Das hat es in dieser Legislaturperiode auch noch nicht gegeben: Die Koalition (SPD und Grüne) hatte ihre Mehrheit nicht zusammen, es fehlte ein sozialdemokratischer Abgeordneter. Dadurch kam ein Antrag aus der Opposition durch. Mehr...

 
11. März 2018

Faire Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Bereitschaftspolizei

Der Polizeivollzug ist Aufgabe der Länder. Dennoch ist eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes an den entstehenden Kosten für die Polizei in Form einer Refinanzierung von Stellen denkbar und insbesondere aus Bremischer Sicht auch notwendig. Im Jahr 1950 schlossen Bund und Länder ein Verwaltungsabkommen, um die Bereitschaftspolizei auf einen vergleichbaren Standard zu bringen. Mehr...

 
6. März 2018

Keine Taten ohne Daten! Für eine kontinuierliche kommunale Gesundheitsberichtserstattung

In wissenschaftlichen Kreisen ist es mittlerweile unbestritten, dass zwischen sozialen Determinanten und Gesundheit ein signifikanter Zusammenhang besteht. Für Bremen ist es notwendig eine aktuelle qualifizierte und systematische Datenerhebung zur gesundheitlichen Entwicklung in prekären Stadtteilen zu liefern, denn wie der Paritätische Wohlfahrtsverband Bremen unlängst in seinem Positionspapier schrieb. Mehr...

 
3. März 2018

Container weiternutzen statt verkaufen

Seit dem letzten Jahr sinkt die Zahl der nach Bremen flüchtenden Menschen wieder. In der Folge steht ein Teil der in den Jahren 2015 und 2016 schnell aufgebauten Infrastruktur zur Erstaufnahme Geflüchteter leer und es soll wieder eine Reduzierung von Kapazitäten vorgenommen werden. Konkret sollen am Ellener Hof vorhandene Wohncontainer verkauft werden, ebenso prüft der Senat den Verkauf weiterer Container. Mehr...

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
24. April 2018

103. Jahrestag des Genozids an Armeniern: Bundestagsbeschluss zur kritischen Aufarbeitung auch in Bremen umsetzen

Presseerklärung von Cindi Tuncel, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Verhaftungswelle im damaligen Konstantinopel vor 103 Jahren: Mehr...

 
24. April 2018

Parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE im April 2018

Pressemitteilung der Fraktion: Mehr...

 
20. April 2018

LINKE zu Korruptionsvorwürfen im BAMF

Presseerklärung von Sofia Leonidakis, fluchtpolitische Sprecherin der Fraktion, zu den Ermittlungen gegen das BAMF: Mehr...