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Linksfraktion Bremen

5h Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit Morgen (Do) im Bremer Osten: Cindi Tuncel und Klaus-Rainer Rupp (beide MdBB | #LINKE) wollen ab 19 h (Walliser Str.… twitter.com/i/web/status/1…


SPD-Fraktion Bremen

21h SPD-Fraktion Bremen
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Antworten Retweeten Favorit Einladung zur Podiumsdiskussion: Wie kam es zur Spaltung der politischen Linken? Darüber werden unser Fraktionsvors… twitter.com/i/web/status/1…


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Linksfraktion Bremen

12 Nov Linksfraktion Bremen
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Antworten Retweeten Favorit Das allgemeine Frauenwahlrecht wurde vor 100 Jahren von den sozialistischen Frauen auf die Tagesordnung gesetzt.… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Bremen

9 Nov Linksfraktion Bremen
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Antworten Retweeten Favorit Heute vor 80 Jahren wurden von den Nazis überall in #Deutschland jüdische Geschäfte & Wohnungen geplündert & Synago… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Bremen

9 Nov Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit Die @HBBuergerschaft-Abgeordneten (#LINKE) gestern die Mittagspause der #HBBue, um Unterschriften für das Volksbege… twitter.com/i/web/status/1…


 
Neues aus der Bürgerschaft
4. Oktober 2018

Telekommunikationsüberwachung durch Funkzellenabfragen

Seit 2008 erlaubt die Strafprozessordnung die Abfrage von Telekommunikations-Verbindungsdaten durch Ermittlungsbehörden bei den Mobilfunk-Providern. Diese sogenannte Funkzellenabfrage dokumentiert die mobilfunkgestützte Kommunikation und gibt Aufschluss, wer wann in der räumlich bezeichneten Funkzelle mit wem in Kontakt stand. Mehr...

 
17. August 2018

Senatsantwort: Fast jede zweite Befristung im öffentlichen Dienst ist ‚sachgrundlos‘

Befristungen waren im Arbeitsrecht ursprünglich nur in Ausnahmefällen mit triftigem Grund erlaubt. Solche Ausnahmen konnten Krankheits- oder Schwangerschaftsvertretungen sein oder besondere Auftragsspitzen. Seit den 1980er Jahren wurden diese Ausnahmetatbestände immer weiter gefasst und schließlich sogar eine Befristung auf zwei Jahre ohne jeden Sachgrund zugelassen. Mehr...

 
12. August 2018

Zusätzliche Hortgruppen zum Schuljahr 2019/20 einrichten

Jedes Jahr im Frühjahr wird durch Medienberichte deutlich, dass nicht für alle Kinder im Grundschulalter, deren Eltern eine Nachmittagsbetreuung beantragen, ein entsprechender Platz an einer Ganztagsschule oder in einem Hort angeboten werden kann. Für circa 66 Prozent der Kinder, die eingeschult wurden, lag ein Antrag auf Nachmittagsbetreuung vor. Dem steht nur ein Betreuungsangebot für etwa 60 Prozent der Kinder gegenüber. Laut des aktuellen Statusberichts warten noch 368 Grundschul-Kinder auf einen Hortplatz. Mehr...

 
8. August 2018

Zweitägige Klausur der Linksfraktion in Wilhelmshaven

Die linke Bürgerschaftsfraktion fand sich in Wilhelmshaven zu einer zweitägigen Klausur zusammen, um sich für den Rest der Legislaturperiode und für den Wahlkampf aufzustellen. Weil im kleinsten Bundesland die soziale Lage immer auseinander driftet, ist für DIE LINKE die Frage der Stadtentwicklung zentral. Die Abgeordneten haben sich unter anderem sehr intensiv damit beschäftigt, wie Bremen tatsächlich in der Frage Wohnungsbau vom Fleck kommt. Mehr...

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
21. September 2018

Gymnasium Horn: Kindeswohl geht vor, Schule darf nicht aus der Pflicht entlassen werden

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zur mangelnden Unterstützung für ihre Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf am Gymnasium Horn: Mehr...

 
20. September 2018

Badespaß für alle: LINKE will vergünstigte Tickets bei Bremer Bäder

Presseerklärung von Cindi Tuncel, sport- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion, zum aktuellen Vergleich der Eintrittspreise für Schwimmbäder in den 20 größten deutschen Städten, demnach Bremen nicht gut abgeschnitten hat: Mehr...

 
19. September 2018

Klimaschutzbericht: Senat verfehlt die gesetzlichen Emissionsziele immer drastischer

Presseerklärung von Nelson Janßen, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, zum jährlichen Bericht zur Entwicklung der Co2-Emissionen im Land Bremen: Mehr...

 
18. September 2018

Bremer Erklärung ist Meilenstein – Flächendeckende Aufwertung muss folgen

Presseerklärung von Sofia Leonidakis, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion, zur Erklärung von ver.di und Senat: Mehr...

 
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