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Linksfraktion Bremen

21 Jun Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit #Haushalt-seckwerte 2018/19: Folgen des Sanierungsstaus und der vertieften sozialen Spaltung stärker angehen… twitter.com/i/web/status/8…


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Neues aus der Bürgerschaft
27. Mai 2017

Verwendung der Mittel aus der Citytax

Seit 2012 wird auch in Bremen die Bremische Tourismusabgabe, die sogenannte „Citytax“, auf Übernachtungen erhoben. Private entgeltliche Übernachtungen in Hotels/Beherbergungsbetrieben in Bremen und Bremerhaven unterliegen dieser Tourismusabgabe. Daber werden aber nur bis zu sieben zusammenhängende Übernachtungen von erwachsenen Personen besteuert. Davon ausgenommen sind beruflich veranlasste Übernachtungen.  Mehr...

 
5. April 2017

Das Bremer Stadtparlament tagte

Fünf Tagesordnungspunkte behandelten die Abgeordneten bei der gestrigen Sitzung der Stadtbürgerschaft, darunter auch vier Themen, die die Linksfraktion eingebracht haben. Mehr...

 
2. April 2017

Maßnahmen zum Abbau von Wohnungslosigkeit verstärken!

Immer mehr Menschen in Bremen sind wohnungs- oder obdachlos. Die Ursachen für solche Notlagen sind vor allem in der zunehmenden Armut und Erwerbsarbeitslosigkeit und dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu sehen. Der Verlust an sozialem Wohnraum nimmt permanent zu und kann auch durch die derzeit neu entstehenden Sozialwohnungen nicht annähernd kompensiert werden. Mehr...

 
30. März 2017

Gefährder konsequent abschieben?

Jeweils mittwochs erscheint im größten Bremer Anzeigenblatt die Rubrik 'Pro und Contra'. Hier äußern sich verschiedene PolitikerInnen beziehungsweise VertreterInnen von Institutionen und Verbänden zu aktuellen Themen. Aktuell geht es um die Frage, ob Gefährder konsequent abgeschoben werden sollten. Mehr...

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
24. Mai 2017

Prekäre Arbeit stoppen: LINKE unterstützt Forderung der Honorarkräfte von Musikschule und VHS auf faire Bezahlung

Presseerklärung von Miriam Strunge, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, zu gestrigen Betriebsausschusssitzung der Musikschule Bremen: Mehr...

 
17. Mai 2017

Urteil zu Polizeikosten bei Fußballspielen: Fraktion DIE LINKE spricht sich für Abbruch des Rechtsstreits aus

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Fraktion, zum Gebührenbescheid des Innenressorts an die DFL: Mehr...

 
15. Mai 2017

„Die Verfolgung der Roma und Sinti gestern und Verantwortung heute“ – Filmvorführung und Diskussion am 17. Mai, 19 Uhr, im EuropaPunktBremen

Presseeinladung der Fraktion: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen
30. April 2017

Fahrtkosten für geflüchtete Jugendliche an der Oberschule am Leibnizplatz

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
21. April 2017

Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern

Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
17. April 2017

Wie geht es weiter mit der Cannabispolitik?

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...