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Etikettenschwindel bei der Rekommunalisierung

Ein Kommentar von Klaus-Rainer Rupp.
 

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13 Dez Linksfraktion Bremen
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Antworten Retweeten Favorit Gebührenüberprüfung für Abwasser ist überfällig – Linksfraktion begrüßt Initiative zu Normenkontrollklage… twitter.com/i/web/status/9…


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Antworten Retweeten Favorit Städtische Bädergesellschaft muss angemessen bezahlen – LINKE unterstützt berechtigte Forderungen der Gewerkschaft.… twitter.com/i/web/status/9…


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Antworten Retweeten Favorit LINKE unterstützt Elternforderung nach mehr Kita-Personal. „Der Brandbrief mit seinen vielen Unterstützer*innen zei… twitter.com/i/web/status/9…


 
Neues aus der Bürgerschaft
28. November 2017

Wer arm ist, stirbt früher – muss das so bleiben?

Heute diskutiert ab 19 Uhr im Bremer Martinsclub die Linksfraktion mit Fachleuten, wie man die Gesundheitsversorgung gerade in ärmeren Stadtteilen verbessern kann. Im Vorfeld der Diskussionsrunde führte die Bremer Lokalredaktion der taz mit Peter Erlanson ein Interview. Mehr...

 
17. Oktober 2017

Fraktionsklausur der LINKEN: Land Bremen muss von den Schlusslichtpositionen endlich wegkommen

Die Abgeordneten und Mitarbeiter*innen der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft trafen sich zu einer Klausur, um darüber zu sprechen, wie die Weichen zukünftig neu gestellt werden müssen, damit Bremerhaven und Bremen von den ständigen Schlusslichtpositionen wegkommen. In der Sitzung wurden zunächst Herausforderungen und Fragen zusammengeführt. Mehr...

 
16. Oktober 2017

Spielplätze kindgerecht instand halten und weiterentwickeln!

In der Stadtgemeinde Bremen gibt es einen eklatanten Mangel an Kinderspielplätzen. Ein Bericht der Verwaltung vom Februar 2016 hat ergeben, dass der Versorgungsrichtwert von drei qm pro Kind nicht einmal zur Hälfte erfüllt wird. Hinzu kommt, dass der Zustand vieler bestehender Spielplätze sehr zu wünschen übrig lässt. Von insgesamt 245 Spielplätzen in der Stadtgemeinde Bremen befinden sich mit Stand Februar 2016 mehr als die Hälfte in einem mittleren oder schlechten Zustand. Mehr...

 
12. Oktober 2017

Mehr GEWOBA wagen

Bislang hält die Stadtgemeinde Bremen 74,27 Prozent der Anteile an der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft GEWOBA. Sie hat damit eine klare Mehrheit, aber die privaten Miteigentümer besitzen zusammen eine Sperrminorität von über 25 Prozent. Dabei handelt es sich u. a. um die Sparkasse Bremen und die Commerzbank. Die Stadtgemeinde hält die GEWOBA-Anteile nicht direkt, sondern über die HAWOBEG, die keine andere Funktion hat und sich zu 100 Prozent im Besitz der Stadtgemeinde befindet. Mehr...

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
14. November 2017

Fraktion DIE LINKE stellt Forderungen zum Haushalt 2018/2019 vor – Einladung zum Pressegespräch morgen, 12 Uhr, Raum 1 in der Bürgerschaft

Presseeinladung der Fraktion: Mehr...

 
11. November 2017

Déjà-Vu bei ergebnislosen ‚Terrorermittlungen' – Linksfraktion fordert umfassende Aufklärung in der kommenden Sitzung des Polizeikontrollausschusses

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Fraktion, zum Blogeintrag der Journalistin Beate Krafft-Schöning: Mehr...

 
8. November 2017

Nach Brandbrief der Eltern fragt die LINKE: Wann wird an der Grundschule Delfter Straße endlich weiter gebaut?

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zum Brandbrief der betroffenen Eltern: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen
3. November 2017

Ermittlung von Sozialindikatoren und Sozialstufen für die allgemeinbildenden Schulen im Land Bremen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
1. November 2017

Aktuelle Stunde: Kannenberg-Insolvenz

Antrag der Fraktion DIE LINKE:  Mehr...

 
30. Oktober 2017

Kostenfreier Zugang zu Museen in Bremen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...