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DIE LINKE-Fraktion Vernetzt

 

Etikettenschwindel bei der Rekommunalisierung

Ein Kommentar von Klaus-Rainer Rupp.
 

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Claudia Bernhard zur Leiharbeit:

 
 

Im Stadtparlament gehört

Vogt: Investitionsstau bei Freiwilliger Feuerwehr
Rupp: Behördenchaos beim Umweltsenator
Bernhard: Wohnraum in Kleingärten
Leonidakis: KiTa-Einrichtungen
Tuncel: Bäder-Konzept (Uni-Bad)
 

AboTipps

 
 
Kristina Vogt zur Fraktionklausur | Miriam Strunge zu Freiluftpartys
Neues aus der Bürgerschaft
8. Oktober 2017

Neubau der Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr

Der Senat hat beschlossen, für die Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr (BS GAV) notwendige neue Schulgebäude bevorzugt in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) zu errichten. Grundlage für den Beschluss waren Handlungsoptionen, die von der „Beratungsgesellschaft für Behörden VBD“ erarbeitet wurden. Die zuständige Deputation für Kinder und Bildung wurde auf ihrer Sitzung am 6. September 2017 über das Vorhaben unterrichtet. Mehr...

 
7. September 2017

Finanzielle und personale Voraussetzungen für auskömmlichen Bauunterhalt und Sanierung sowie Errichtung von Neubauten im öffentlichen Eigentum Bremens

Aktuelle Mitteilungen des Senats belegen das Anwachsen des Sanierungsstaus in öffentlichen Gebäuden und Infrastruktur. 2001 betrug der geschätzte Sanierungs­bedarf der Gebäude im Sondervermögen SVIT knapp 500 Mio. Euro. Heute schätzt das Ressort den Sanierungsbedarf allein der Bremer Schulen auf 675 Mio. Euro, wie die Senatsantwort auf eine Berichtsbitte der LINKEN im Haushalts- und Finanzausschuss belegt. Desgleichen ist von den Kindertagesstätten in öffentlichem Eigentum bekannt, dass dort ein zusätzlicher Sanierungsbedarf von 100 Mio. Euro besteht.  Mehr...

 
4. September 2017

Steuerprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutendem Einkommen in Bremen

Der zu D-Mark-Zeiten übliche Begriff „Einkommensmillionäre“ ist seit der Einführung des Euro durch den Begriff „Steuerpflichtige mit "bedeutendem Einkommen" ersetzt worden. Aufgrund der hohen fiskalischen Bedeutung dieser Einkommensgruppe gelten seit der Einführung des Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetzes vereinfachte Anforderungen für die Durchführung von Außenprüfungen bei den entsprechenden Steuerpflichtigen, denen auch erhöhte Belegaufbewahrungspflichten auferlegt wurden.  Mehr...

 
1. September 2017

Nebenbeschäftigung und öffentlicher Dienst

Radio Bremen veröffentlichte im August eine Recherche, wonach 458 PolizeibeamtInnen einer Nebenbeschäftigung nachgehen. Solche Nebenbeschäftigungen müssen den jeweiligen Leitungen der Dienststellen angezeigt und genehmigt werden. Mehr...

 

Treffer 13 bis 15 von 307

Im Plenarsaal gesehen

Rupp: Landeshaushalt 2018/2019, Vogt: Regenbogenfahne ans Parlament, Janßen: Dieselskandal

Strunge: Schuldenfreies Studium, Bernhard: Bildungsurlaubsgesetz, Rupp: Reichen- und Vermögensteuer

 
Aktuellste Pressemitteilungen
22. September 2017

Museen für alle Besucher*innen kostenfrei zu öffnen, heißt in ihre Zukunft zu investieren

Presseerklärung von Miriam Strunge, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, zum kostenfreien Zugang zu Museen: Mehr...

 
21. September 2017

Bevölkerung in Bremerhaven-Lehe wirksam vor Brandstiftung schützen

Presseerklärung von Nelson Janßen, Bremerhavener Abgeordneter der Fraktion, zu den extrem häufigen Bränden im Bremerhaven-Leher Goethequartier: Mehr...

 
21. September 2017

Für ein Recht auf freie Entscheidung – Tuncel kritisiert militärische Drohungen gegen Kurdistan/Nordirak

Presseerklärung von Cindi Tuncel, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion, zum Referendum über die Unabhängigkeit der kurdischen Autonomieregion im Nordirak: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen