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Etikettenschwindel bei der Rekommunalisierung

Ein Kommentar von Klaus-Rainer Rupp.
 

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13 Dez Linksfraktion Bremen
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Antworten Retweeten Favorit Gebührenüberprüfung für Abwasser ist überfällig – Linksfraktion begrüßt Initiative zu Normenkontrollklage… twitter.com/i/web/status/9…


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12 Dez Linksfraktion Bremen
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Antworten Retweeten Favorit Städtische Bädergesellschaft muss angemessen bezahlen – LINKE unterstützt berechtigte Forderungen der Gewerkschaft.… twitter.com/i/web/status/9…


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12 Dez Linksfraktion Bremen
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Neues aus der Bürgerschaft
30. November 2017

Das Jugendamt in die Lage versetzen, gesetzliche Aufgaben vollumfänglich und zeitnah wahrnehmen zu können

Für ein gesundes Heranwachsen von Kindern zu sorgen, ist Alltag und Aufgabe von Eltern, von Erzieher*innen und Lehrer*innen und von den Beschäftigten der öffentlichen und freien Jugendhilfe. Prekarisierung, Stadtteilsegregation und unzureichend ausgestattete staatliche Regelsysteme haben zu einer Zunahme von ökonomischem und auch sozialem Ausschluss geführt, der sich auf die betroffenen Familien auswirkt und die Anforderungen an die Beschäftigten, die mit den Kindern und Familien arbeiten, steigert. Mehr...

 
30. Oktober 2017

Kostenfreier Zugang zu Museen in Bremen

Die Bremer Museen und Ausstellungshäuser leisten viel, um Besucher*innen anzuziehen und den Aufenthalt in den Häusern attraktiv zu gestalten. Dennoch gibt es Gruppen, die potenziell für Kunst zu interessieren wären, aber selten oder nie den Weg ins Museum finden. Die sogenannte Nichtbesucherforschung zeigt, dass es ganz verschiedene Besuchsbarrieren gibt, aber unter anderem Eintrittsgelder stellen eine große Hürde dar. Mehr...

 
25. Oktober 2017

Anfragen in der Fragestunde

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung. Das Fragerecht der Parlamentarier*innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede*r Abgeordnete*r die Möglichkeit hat, eine*n oder mehrere Senator*innen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen. Für die kommende Parlamentssitzung im November 2017 hat DIE LINKE vier mündliche Anfragen zur Beantwortung durch den Senat eingereicht. Mehr...

 
20. Oktober 2017

Freiluftpartygesetz: Regelungen werden weiter verbessert

2016 wurden in Bremen klare Regelungen für Freiluftpartys eingeführt. Gemeinsam mit allen Beteiligten wurden die Erfahrungen mit diesen Regelungen jetzt ausgewertet und auf weitere Verbesserungsmöglichkeiten abgeklopft, die nun im Rahmen einer gemeinsam von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vorgelegten Änderung des Freiluftpartygesetzes umgesetzt werden sollen. Mehr...

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
16. November 2017

Kannenberg-Insolvenz: Warten auf Akteneinsicht

Presseerklärung von Cindi Tuncel, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion, zum Ersuchen um Akteneinsicht und dem Umstand, dass er seit zwei Wochen noch keinen Terminvorschlag erhalten hat: Mehr...

 
16. November 2017

LINKE begrüßt Beschluss zum Erhalt des alten Schulgebäudes in Burgdamm

Presseerklärung von Sofia Leonidakis, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion, zur SPD-Entscheidung, das alte Schulgebäude in Burgdamm nicht abzureißen: Mehr...

 
14. November 2017

LINKE fordert, nun wirklich alle Schulbauprozesse zu beschleunigen

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, zum Senatsbeschluss: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen
13. November 2017

Arbeitsplatzsicherheit nach der Exzellenzförderung

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
11. November 2017

Sozialversicherungsprüfung bei der Musikschule Bremen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
8. November 2017

Mensa-Neubau an der Grundschule Delfter Straße

Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE für die städtische Deputation für Kinder und Bildung am 29. November 2017 Mehr...