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Aus der Bürgerschaftsdebatte

Kristina Vogt zu Targeted Killings.
Klaus-Rainer Rupp zu Atomtransporte.
Peter Erlanson zu Sonntags- öffnungszeiten der Bibliotheken.
Claudia Bernhard zur Fraktionsfinanzierung.
Cindi Tuncel zum Rassismus gegenüber bestimmten Volksgruppen.

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News
6. Januar 2012 Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung

Was passiert mit dem Bahnhofsvorplatz?

Die geplante Privatisierung des Bahnhofsvorplatzes schlug im April und Mai des letzten Jahres hohe Wellen.

Obwohl SeniorInnenvertretung, Skater und Skaterinnen, viele Bürgerinnen und Bürger sowie die linke Beiratsfraktion sich gegen eine Bebauung aussprach, knickte das Stadtteil- parlament in Mitte ein und befürwortete eine Umgestaltung mit Beton.

Die Abgeordnetenmehrheit der Stadtbürgerschaft sprach sich ebenfalls dafür aus. mehr

 
24. Dezember 2011 Arbeit, Armut & Reichtum

Ihnen frohe Weihnachten - der Verkäuferin einen guten Lohn!

Unter diesem Motto führte die Linksfraktion am Donnerstag und Freitag eine Mindestlohn-Aktion in Bremen und Bremerhaven durch.

Sie soll auf Forderungen aufmerksam machen, mit denen DIE LINKE für einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde kämpft.

Gute Arbeit, gute Löhne und gute Rente. Das sind die arbeitsmarktpolitischen Ziele der LINKEN nicht nur im kleinsten Bundesland. mehr

 
20. Dezember 2011 PUA KK

Bremen ist Schlusslicht bei der Säuglingssterblichkeit – Wie berechnet man Personalschlüssel?

Sachsen liegt vorn, Bremen hinten

Egbert Herting ist Direktor der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein in Lübeck und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Neonatologie und pädiatrische Intensivmedizin (GNPI). Im internationalen Vergleich, so Herting, belegt Deutschland einen „vorderen Mittelplatz“ bei der Säuglingssterblichkeit. mehr

 
19. Dezember 2011

Aus der Bürgerschaft: Parlament verabschiedet Resolution gegen Nazi-Terror

Schwerpunkt der Bürgerschaftsdebatte am Donnerstag waren die Nazi-Mordserie und die Rolle des Verfassungsschutzes.

Aufgrund der Erkenntnisse rund um die Neonaziterrorgruppe ‚Nationalsozialistischer Untergrund‘ (NSU) verständigten sich alle Fraktionen auf einen gemeinsamen Antragstext, der am Donnerstagvormittag verabschiedet wurde. mehr

 
15. Dezember 2011

Bürgerschaftsdebatte zeigt: Grün-geführter Senat mit SPD als Juniorpartner

Verschiedene parlamentarische Initiativen standen auf der Tagesordnung der vorletzten Bürgerschaftssitzung in diesem Jahr.

Deutlich wurde einmal mehr: der grüne Koalitionspartner ist der heimliche Chef im Senat. mehr

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
19. Januar 2012 Erlanson

Rechtsanspruch auf ein Konto landespolitisch durchsetzen

Mehrfach beteiligte sich Bremen an Bundesratsinitiativen, um einen bundesweiten Rechtsanspruch auf ein guthabenbasiertes Girokonto zu verankern. Zuletzt scheiterte ein entsprechender Antrag, der von Hamburg ... mehr

 
17. Januar 2012 Rupp

Stopp von Atomtransporten: LINKE sieht keinen Grund, vor dem Druck der Handelskammern in die Knie zu gehen

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: mehr

 
13. Januar 2012 Tuncel

„Instinktlos und peinlich“ – LINKE kritisiert CDU-Vorschlag einer Italien-Reise der Innendeputation

Presseerklärung von Cindi Tuncel, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion und Mitglied der Innendeputation: mehr

 
12. Januar 2012 Rupp

Rot-grüne Pläne zur Hafenteilentwidmung nicht der große Wurf – LINKE: „Wer glaubt, dass deshalb keine Atomtransporte mehr über Bremens Häfen gehen, wird sich noch wundern“

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, umwelt- und hafenpolitischer Sprecher der Fraktion: mehr

 
11. Januar 2012 Linksfraktion Bremen, Dr. Rolf Gössner (Deputierter)

Rolf Gössner kritisiert prekäre Nebenfolgen im ‚7-Punkte-Plan zur Bekämpfung rechtsextremistischer Gewalt‘

Presseerklärung von Rolf Gössner, parteiloser Innendeputierter der Fraktion: mehr

 

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Aktuellste parlamentarische Initiativen
9. Dezember 2011

Aussageverbot für Ermittler statt Aufklärung des Naziterrors?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
8. Dezember 2011 Vogt, Umwelt, Verkehr & Energie

Geheimdienste demokratisch kontrollierbar machen – Nazi-Mordserie umfassend aufklären

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
6. Dezember 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Atomtransporte über Bremisches Gebiet

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
2. Dezember 2011 Bernhard, Gesundheit

Freie Mittel aus dem Haushalt in 2011 für Investition in den Teilersatzneubau Krankenhaus Bremen Mitte verwenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
29. November 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Präzisierung Änderungsantrages der Fraktion DIE LINKE zum Entwurf der Koalition

Änderungsantrag der Fraktion: mehr

 

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Historische Ereignisse

27. Januar 1951:

Auf der Nevada Test Site (USA) wird der erste von insgesamt 119 oberirdischen Atombombentests durchgeführt. Auf dem Testgelände wurden zudem über 1.000  Atombomben unterirdisch getestet. Ferner gab es zahlreiche andere physikalische Versuche, für die auch der ungewöhnliche BREN-Tower errichtet wurde. Die Nevada National Security Site ist ein innerhalb der Nellis Range gelegenes 3500 Quadratkilometer großes Sperrgebiet nördlich von Las Vegas im US-Bundesstaat Nevada. Quelle: http://de.wikipedia.org