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Etikettenschwindel bei der Rekommunalisierung

Ein Kommentar von Klaus-Rainer Rupp.
 
 

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Linksfraktion Bremen

25 Mai Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit Live-Übertragung von unserer Veranstaltung "Deals mit Despoten: 2 Jahre #EU-#Türkei-Abkommen und seine Folgen" mit… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Bremen

25 Mai Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit #LINKE beantragt: Die Schulgeldfreiheit in den therapeut. #Gesundheit​sberufen muss für alle gelten! „Wenn man mehr… twitter.com/i/web/status/9…


Sofia Leonidakis

25 Mai Sofia Leonidakis
@SofiaLeonidakis

Antworten Retweeten Favorit Sehr schön: Gleich gibt es eine Anhörung der Sozialdeputation zur Kindergrundsicherung. Anlass ist unser Antrag "Ki… twitter.com/i/web/status/9…


Retweeted by Linksfraktion Bremen

 
Neues aus der Bürgerschaft
8. Mai 2018

Gebührenfrei studieren - Verwaltungskostenbeitrag nicht weiter erhöhen, sondern abschaffen

Hochschulbildung ist nicht kostenfrei. Neben teuren Lehrmaterialien müssen Studierende an den öffentlichen Hochschulen und der Universität im laufenden Sommersemester einen Beitrag von 331,42 Euro zahlen. Hinzu kommt der allgemeine Verwaltungskostenbeitrag von derzeit 62 Euro. Der Senat hat 2017 beschlossen, diesen auf 74 Euro bis zum Wintersemester 2018/19 zu erhöhen. Der Verwaltungskostenbeitrag stellt eine versteckte Studiengebühr dar. Mehr...

 
13. April 2018

Informationen über Schwangerschaftsabbruch enttabuisieren!

Das im August 1992 in Kraft getretene Schwangerschaftskonfliktgesetz sieht vor, dass die Länder „ein ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sicher“ stellen. Gesellschaftliche Hürden, moralische Vorstellungen und Hindernisse seitens des Gesetzgebers in der Form vom §219a machen es jedoch für Schwangere mühsam, ihre Rechte wahrzunehmen und Informationen über dieses Angebot zu erlangen. Mehr...

 
10. April 2018

Sollen Grundschullehrer*innen so viel verdienen wie Gymnasiallehrer*innen?

Jeweils mittwochs erscheint im größten Bremer Anzeigenblatt die Rubrik 'Pro und Contra'. Hier äußern sich verschiedene PolitikerInnen beziehungsweise VertreterInnen von Institutionen und Verbänden zu aktuellen Themen. Aktuell geht es um die Frage der Entlohnung von Grundschulleher*innen. Mehr...

 
6. April 2018

Die Sozialwohnungs-Quote hat kaum Wirkung – der Senat muss seine Wohnungspolitik ändern

2012 hat der Senat das erste Wohnraumförderprogramm beschlossen, dem inzwischen das zweite, das dritte und die Aufstockung des dritten Förderprogramms gefolgt sind. Mit dem Wiedereinstieg in die Wohnraumförderung sollten drei Ziele erreicht werden: Eine Steigerung der allgemeinen Baufertigstellungen auf jährlich mindestens 1.400 neue Wohnungen; ein jährlicher Zuwachs von 350 Sozialwohnungen ; und ein jährlicher Zuwachs von 70 Wohnungen für von Wohnungslosigkeit bedrohte Personen.  Mehr...

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
15. Mai 2018

Linksfraktion zum Rücktritt des Personalrates im Bauressort

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion, zum kollektiven Rücktritt des Personalrats im Ressort Umwelt, Bau, Verkehr und Stadtentwicklung: Mehr...

 
15. Mai 2018

Linksfraktion fordert gesetzliche Fall-Obergrenze im Bremer Jugendamt

Presseerklärung von Sofia Leonidakis, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion, zur Situation in Jugendämtern: Mehr...

 
11. Mai 2018

Linksfraktion hinterfragt Verbindungen der AfD zur neonazistischen ‚Identitären Bewegung'

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Fraktion, zum Phänomenbereich Rechtsextremismus: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen
21. April 2018

Hooligan-Aufkleber auf dem Schlagstock eines Polizisten

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
17. April 2018

Entwicklung des Baumbestandes und Bewirtschaftung durch den Umweltbetrieb

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
16. April 2018

Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen im Jahr 2017

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...