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Etikettenschwindel bei der Rekommunalisierung

Ein Kommentar von Klaus-Rainer Rupp.
 

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13 Dez Linksfraktion Bremen
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Antworten Retweeten Favorit Gebührenüberprüfung für Abwasser ist überfällig – Linksfraktion begrüßt Initiative zu Normenkontrollklage… twitter.com/i/web/status/9…


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Antworten Retweeten Favorit Städtische Bädergesellschaft muss angemessen bezahlen – LINKE unterstützt berechtigte Forderungen der Gewerkschaft.… twitter.com/i/web/status/9…


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Neues aus der Bürgerschaft
3. Dezember 2017

Bremerhaven an Verstärkungsmitteln für Schulen und Kindertagesstätten angemessen beteiligen – kommunalen Finanzausgleich solidarisch gestalten!

Der Bremer Senat hat in seinem Haushaltsentwurf 2018/2019 über die normalen Eckwert-Fortschrei­bungen hinaus umfangreiche Verstärkungsmittel im Gesamtumfang von 92,5 Mio. Euro für Schulen und Kindergärten bereitgestellt. Mehr...

 
10. November 2017

Bericht von den beiden Landtagssitzungen

Die Abgeordneten unterbrachen am Donnerstag ihre Parlamentssitzung, um der Opfer der Reichspogromnacht zu gedenken. In der Hansestadt wurden fünf jüdische Bremer*innen ermordet. Der Ehrengast aus Israel, Herr Dan Goren, erinnerte sich an die Nacht des 9. November 1938: "Ich habe die Synagoge brennen sehen, dieses Bild werde ich nie, nie vergessen". Er forderte die Anwesenden auf, auch heute gegen Antisemitismus aufzustehen und warnte davor, dass ein neuer Antisemitismus für alle ein böses Ende bedeuten wird. Mehr...

 
8. November 2017

Bericht von Stadtbürgerschaftssitzung

Drei der vier Tagesordnungspunkte der gestrigen Stadtbürgerschaftssitzung steuerte die Linksfraktion bei.  Mehr...

 
3. November 2017

Ermittlung von Sozialindikatoren und Sozialstufen für die allgemeinbildenden Schulen im Land Bremen

In beiden Stadtgemeinden des Landes Bremens wird die soziale Zusammensetzung der Schüler*innenschaft an den Schulen statistisch erfasst. Diese Erfassung dient zum einen dem Zweck des Monitorings, um über die ermittelten Daten zu Aussagen über den Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildungserfolg zu kommen. Vor allem dienen die Daten jedoch der gezielten Verteilung von Personal- und Sachmitteln. Mehr...

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
22. November 2017

Kein Grund zum Jubeln beim KiTa-Ausbau: Nach wie vor Hunderte Kinder unversorgt

Presseerklärung von Sofia Leonidakis, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion, zu den Erfolgsmeldung der Senatorin:  Mehr...

 
21. November 2017

Investitionsstau an den Hochschulen größer als bisher veranschlagt – Überfälliges Lehrgebäude an der Universität endlich in Planung

Presseerklärung von Miriam Strunge, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, zu den Investitionsbedarfen des Wissenschaftsressorts: Mehr...

 
20. November 2017

LINKE begrüßt Bewegung in Sachen Ausbildungsumlage und kritisiert Rückgang der Ausbildungsplätze

Presseerklärung von Miriam Strunge, ausbildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zu den neuen Zahlen zur Ausbildungsbilanz im Land Bremen: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen
23. November 2017

Abschiebestopp für die Wintermonate

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
15. November 2017

Doppelhaushalt (2018/2019) für die Stadtgemeinde Bremen und das kleinste Bundesland

Anträge der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
13. November 2017

„Stadtverbot“ für Werder-Ultras in Hamburg?

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...