Fraktionsklausur: Nelson Janßen und Kristina Vogt berichten

Janßen: Konzept der ÖPNV-Ticketpreisreduzierung | Vogt: Ergebnisse der zweitägigen Tagung

 
Neues aus der Bürgerschaft
8. August 2018

Zweitägige Klausur der Linksfraktion in Wilhelmshaven

Die linke Bürgerschaftsfraktion fand sich in Wilhelmshaven zu einer zweitägigen Klausur zusammen, um sich für den Rest der Legislaturperiode und für den Wahlkampf aufzustellen. Weil im kleinsten Bundesland die soziale Lage immer auseinander driftet, ist für DIE LINKE die Frage der Stadtentwicklung zentral. Die Abgeordneten haben sich unter anderem sehr intensiv damit beschäftigt, wie Bremen tatsächlich in der Frage Wohnungsbau vom Fleck kommt. Mehr...

 
9. Juli 2018

Westbad an gestiegene Bedarfe anpassen!

Anfang Mai teilte das Sportressort mit, dass sich der geplante Um- und Neubau des Westbades um gut einem Jahr verzögert, weil die Fundamente des Kellergeschosses durch Pfahlgründungen stabilisiert werden müssen. Damit besteht die Chance, die Zwischenzeit zu nutzen, um die vorliegenden Planungen des Neubaus noch einmal zu überarbeiten und die eklatanten Mängel zu beheben. Denn der vorliegende Entwurf für den Neubau sieht unter anderem vor vor, die Wasserfläche im Hallenbad um insge­samt circa 30 Prozent zu verringern. Mehr...

 
3. Juli 2018

Werden Opfer sexueller Gewalt vor Gerichtsverhandlung abgeschoben?

Die Verurteilungsquote bei Sexualdelikten ist bundesweit erschreckend gering. Um die Ursachen dieser Tatsache im Land Bremen zu ermitteln, bekam das Institut zur Polizei- und Sicherheitsforschung den Auftrag, eine Fallstudie durchzuführen, in der alle angezeigten Fälle aus dem Jahr 2012 analysiert und ausgewertet werden sollten. Die Ergebnisse der Studie sind lehrreich und ausführlich. Es wurde festgestellt, dass nur für 13 von den 107 Beschuldigten das Verfahren mit einem Urteil (6 Freisprüche und 7 Verurteilungen) endete. Alle anderen Fälle wurden eingestellt. Mehr...

 
29. Juni 2018

Sachgrundlose Befristungen im öffentlichen Dienst

Befristungen waren im Arbeitsrecht ursprünglich nur in Ausnahmefällen mit triftigem Grund erlaubt. Seit 1980er Jahren wurden diese Ausnahmetatbestände immer weiter ausgeweitet und schließlich sogar eine Befristung auf zwei Jahre ohne jeden Sachgrund zugelassen. In den vergangenen Jahren ist die Zahl sachgrundloser Befristungen im privaten und öffentlichen Sektor entsprechend stetig gestiegen. Mehr...

 

Treffer 7 bis 9 von 122

Im Plenarsaal gesehen

Rupp: Nachtragshaushalt, Vogt: Linksextremismus, Erlanson: Teilhabe, Bernhard: Wohnraumprogramme

Vogt: Nachtragshaushalt, Janßen: ÖPNV-Ticketpreise, Leonidakis: Abschiebehaft, Janßen: OTB

  Alle Reden im YouTube-Video

 
Aktuellste Pressemitteilungen
13. Juli 2018

Beschäftigungspolitik bleibt wichtiges Instrument – Lazlo geht in die richtige Richtung

Presseerklärung von Claudia Bernhard, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, zur jüngsten Berichterstattung zum Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose: Mehr...

 
11. Juli 2018

Kein Schlussstrich unter die Aufklärung des NSU-Netzwerks

Presseerklärung von Cindi Tuncel, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion, zu den heutigen Urteilen beim NSU-Prozess: Mehr...

 
9. Juli 2018

Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zum Urteil des Bremer Verwaltungsgerichts in Sachen Inklusion am Bremer Gymnasium Horn: Mehr...

 
9. Juli 2018

LINKE kritisiert Tariflosigkeit des halbkommunalen Bremer Abfall-Betriebes

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Tarigpolitik der neu gegründeten Abfalllogistik Bremen GmbH: Mehr...

 

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Aktuellste parlamentarische Initiativen
29. Juni 2018

Sachgrundlose Befristungen im öffentlichen Dienst

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
29. Juni 2018

Sachgrundlose Befristungen im öffentlichen Dienst

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
26. Juni 2018

„Ein neuer Impuls für Bremen. Machbarkeitsstudie für medizinische Fakultät in Auftrag geben“

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 19/1657: Mehr...

 

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Quelle: http://www.linksfraktion-bremen.de/nc/buergerschaft/aktuell/browse/2/