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Im Stadtparlament gehört

Bernhard: Joboffensive
Leonidakis: KiTa-Personal
Vogt: Straßenbahnverlängerung
Strunge: Zucker Club
Rupp: BSAG und ÖPNV
 
 

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Tweets


Linksfraktion Bremen

18 Jul Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit Diese Kleine Anfrage von @SofiaLeonidakis und Cindi Tuncel soll klären, ob die beiden in Rede stehenden Vorgänge mö… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Bremen

13 Jul Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit Claudia Bernhard: "Beschäftigungspolitik bleibt ein wichtiges Instrument – Lazlo geht in die richtige Richtung. Das… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Bremen

11 Jul Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit Cindi Tuncel: „Mit diesen Urteilen darf kein Schlussstrich unter die Auseinandersetzung um Rassismus, rechten Terro… twitter.com/i/web/status/1…


 
Neues aus der Bürgerschaft
9. Juli 2018

Westbad an gestiegene Bedarfe anpassen!

Anfang Mai teilte das Sportressort mit, dass sich der geplante Um- und Neubau des Westbades um gut einem Jahr verzögert, weil die Fundamente des Kellergeschosses durch Pfahlgründungen stabilisiert werden müssen. Damit besteht die Chance, die Zwischenzeit zu nutzen, um die vorliegenden Planungen des Neubaus noch einmal zu überarbeiten und die eklatanten Mängel zu beheben. Denn der vorliegende Entwurf für den Neubau sieht unter anderem vor vor, die Wasserfläche im Hallenbad um insge­samt circa 30 Prozent zu verringern. Mehr...

 
20. Juni 2018

Die Stadtbürgerschaft tagte

Drei der sieben parlamentarischen Initiativen, die in der gestrigen letzten Sitzung vor der Sommerpause behandelt wurden, stammen aus der Feder der Linksfraktion. Mehr...

 
18. Juni 2018

Nicht nur unsinnig, sondern rechtswidrig: Linksfraktion stellt juristische Einschätzung zur Förderung der Jacobs University vor

Der rot-grüne Senat plant, im Rahmen eines Nachtragshaushaltes einen verbürgten Kredit der privaten Jacobs University Bremen in Höhe von 45 Mio. Euro zu übernehmen. DIE LINKE lehnt die Schuldübernahme aus grundsätzlichen und rechtlichen Gründen ab. Eine von der Linksfraktion in Auftrag gegebene gutachterliche Stellungnahme kommt zu dem Schluss, dass die Schuldübernahme gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt und deshalb unzulässig ist. Mehr...

 
15. Juni 2018

Information über Schwangerschaftsabbrüche gesetzlich verankern! – Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes

Das Schwangerschaftskonfliktgesetz schreibt vor, dass die Länder ein ausreichendes Angebot wohnortnaher Beratungsstellen für die Beratung bezüglich Schwangerschaftsabbrüche sicherstellen und dass die Ratsuchenden zwischen Beratungsstellen unterschiedlicher weltanschaulicher Ausrichtung auswählen können. Eine ausreichende und plurale Beratung beinhaltet zweifelsfrei genaue Informationen darüber, in welchen medizinischen Einrichtungen der Schwangerschaftsabbruch tatsächlich vorgenommen werden kann. Mehr...

 

Treffer 7 bis 9 von 117

Im Plenarsaal gesehen

Rupp: Nachtragshaushalt, Vogt: Linksextremismus, Erlanson: Teilhabe, Bernhard: Wohnraumprogramme

Vogt: Nachtragshaushalt, Janßen: ÖPNV-Ticketpreise, Leonidakis: Abschiebehaft, Janßen: OTB

  Alle Reden im YouTube-Video

 
Aktuellste Pressemitteilungen
27. Juni 2018

Polizeigesetz der CDU: Unverhältnismäßig und ungeeignet

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und innenpolitischer Sprecherin der Fraktion, die den heute von der CDU vorgestellten Entwurf für ein verschärftes Polizeigesetz ablehnt: Mehr...

 
27. Juni 2018

Talk am Donnerstag: Ausbildungskrise in Bremen? Bericht zur aktuellen Situation und Lösungsansätze

Presseeinladung von Miriam Strunge, Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Bremer Westen: Mehr...

 
25. Juni 2018

Ausgang der türkischen Wahlen

Presseerklärung von Cindi Tuncel, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion, der sich tief besorgt zeigt über die Anhänger von Erdogan und den Grauen Wölfen, die gestern bundesweit und in Bremen das Ergebnis der Präsidentschaftswahl gefeiert haben: Mehr...

 
20. Juni 2018

LINKE fordert Ende der Ticketpreisspirale im ÖPNV – Bürgerschaft überweist Antrag auf Preismoratorium in die Deputation

Presseerklärung von Nelson Janßen, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, zu steigende Ticketpreise für den ÖPNV in Bremen, während die steuerlichen Zuschüsse stagnieren: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen
26. Juni 2018

„Ein neuer Impuls für Bremen. Machbarkeitsstudie für medizinische Fakultät in Auftrag geben“

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 19/1657: Mehr...

 
19. Juni 2018

Keine weiteren Ticketpreiserhöhungen - Preismoratorium für den ÖPNV und Schienennahverkehr

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
14. Juni 2018

Information über Schwangerschaftsabbrüche gesetzlich verankern! – Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...