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Erinnerung darf sich nicht kaufen lassen!

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BLG zieht durch, SPD schaut zu
 

Im Stadtparlament gehört

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Vogt: GHBV
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Bernhard: Schlichtwohnung
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Erlanson: DVBT
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Strunge: Breminale
 

AboTipps

 
 
Neues aus der Bürgerschaft
20. März 2017

Die Stelle einer oder eines unabhängigen Polizeibeauftragten schaffen

Die Polizei hat die Aufgabe, Straftaten zu verfolgen und Gefahren abzuwehren. Sie übt das staatliche Gewaltmonopol aus und ist zu diversen Zwangsmaßnahmen und zur Einschränkung bestimmter Grundrechte befugt. Die Tätigkeit der Polizei ist regelmäßig mit Konfliktsituationen verbunden, beim Wahl der Mittel ist dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu folgen. Mehr...

 
8. März 2017

Bericht von der Stadtbürgerschaftssitzung

Drei der fünf gestern im Plenarsaal der Bermischen Bürgerschaft behandelten parlamentarischen Initiativen wurden von der Linksfraktion eingereicht: Mehr...

 
3. März 2017

Zivilklausel mehrfach verletzt

Das Land Bremen hat eine gesetzliche Zivilklausel beschlossen. Die Hochschule Bremen gab sich ebenfalls eine Zivilklausel. Trotzdem haben Hochschulleitung und Bundeswehr am 3. Mai 2016 einen Kooperationsvertrag geschlossen, der die Ausbildung von Armeeangehörigen im dualen Internationalen Frauenstudiengang Informatik (IFI) vorsieht. Die Zusammenarbeit mit der Armee stieß auf breite Kritik von Studierenden und Lehrenden, von Gewerkschaften und Friedensbewegung. Mehr...

 
28. Februar 2017

Hartz-IV-Empfänger*innen und Grundsicherungsempfänger*innen nicht von der medialen Teilhabe abschneiden – DVB-T2-Umstellungskosten kommunal übernehmen

Ende März 2017 werden die bisherigen DVB-T-Frequenzen zum Fernsehempfang über Antenne abgeschaltet. Wer seinen Zugang zum Fernsehen auf diesem Empfangsweg bezieht, muss ein neues Empfangsgerät anschaffen, das für den neuen Übertragungsstandard DVB-T2 geeignet ist – oder er/sie ist von der medialen Teilhabe am öffentlich-rechtlichen Fernsehen abgeschnitten.  Mehr...

 

Treffer 7 bis 9 von 252

Im Plenarsaal gesehen
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Strunge: Hochschul-Lehrbeauftragte
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Bernhard: Hartz-Sanktionen
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Rupp: Bahnlärm
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Leonidakis: Kinderrechte
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Vogt: Bildung
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Tuncel: Jugend im Parlament

Alle Videos hier.

 
Aktuellste Pressemitteilungen
8. März 2017

Kristina Vogt zum neoliberalen Angriff der Grünen auf die demokratische Mitbestimmung in der Verwaltung

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion, zum Positionspapier der Grünen: Mehr...

 
8. März 2017

Bürgerschaftsdebatte um gesetzliche Feiertage: Linksfraktion beantragt mit dem 8. März und 8. Mai zwei neue Feiertage

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion, und Claudia Bernhard, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, zur Forderung der LINKEN: Mehr...

 
7. März 2017

Parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE im März 2017

Presseinformation der Fraktion: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen
8. März 2017

Erzieher*innen gesucht – Bedarf an pädagogischen Fachkräften

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
2. März 2017

Aktuelle Stunde

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
2. März 2017

Personalsituation an der Oberschule Helgolander Straße

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...