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Aus der Bürgerschaftsdebatte

Kristina Vogt zu Targeted Killings.
Klaus-Rainer Rupp zu Atomtransporte.
Peter Erlanson zu Sonntags- öffnungszeiten der Bibliotheken.
Claudia Bernhard zur Fraktionsfinanzierung.
Cindi Tuncel zum Rassismus gegenüber bestimmten Volksgruppen.

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News
19. Januar 2012

Für ein Recht auf ein Girokonto für alle

Kein Zugriff auf eine Bankverbindung zu haben, bedeutet weitreichende gesellschaftliche Ausgrenzung. Ohne Konto ergeben sich gegenüber ArbeitgeberInnen, VermieterInnen, bei Behörden und im alltäglichen Leben existenzielle Härten. Viele BremerInnen und BremerhavenerInnen sind von dieser Problematik betroffen. Daran konnte auch die seit 1995 bestehende freiwillige Selbstverpflichtung der Deutschen Kreditwirtschaft, nichts ändern.  mehr

 
16. Januar 2012 PUA KK

Man hätte massiver und schneller reagieren müssen

Ein Bericht von der Öffentlichen Anhörung des Direktors des Instituts für Hygiene und Umweltmedizin der Universität Gießen, Thomas Eikmann, vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss 'Krankenhauskeime'.

Für ihn war die Hygienesituation am KBM bereits vor Juli „auffällig“. mehr

 
13. Januar 2012 PUA KK

Sparen mit vollem Risiko – Zastrow kritisiert Klinikum

Ein Bericht von der Anhörung des Untersuchungsaus- schusses 'Krankenhauskeime' am 12. Januar 2012.

Der zentrale Satz aus der gestrigen öffentlichen Anhörung, die der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Krankenhauskeime: „Bei der Hygiene kann man am ehesten sparen, ohne dass es sofort jemand merkt.“ mehr

 
11. Januar 2012 Arbeit

Arbeitslosenzahlen: 'Jobwunder' auf dem Arbeitsmarkt nur reine Augenwischerei

Schlechte Meldungen können weder der Bremer Senat, noch die Bundesregierung gebrauchen. Deshalb werden die Arbeitslosenzahlen regelmäßig schön gerechnet. Wer die tatsächliche Arbeitslosigkeit erfassen will, muss ehrlich rechnen. Im Dezember 2011 sind im Bundesland Bremen 48.521 Menschen arbeitslos, statt 35.477. mehr

 
10. Januar 2012

Personalienfeststellungen und Durchsuchungen an sogenannten Gefahrenorten

Das Bremische Polizeigesetz ermöglicht Personalienfeststellungen und Durchsuchungen selbst dann, wenn die betroffene Person nicht konkret verdächtigt wird, sondern der Ort, an dem er oder sie sich aufhält, vom Innenressort zur ‚polizeilichen Sonderzone‘ erklärt wurde.

Solche ‚Gefahrenorte‘ soll es dem Vernehmen nach rund um den Neustadtswall und am Ostertorsteinweg geben. mehr

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
23. Januar 2012 Linksfraktion Bremen

Parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE im Januar 2012

Presseinformation der Fraktion: mehr

 
23. Januar 2012 Linksfraktion Bremen

Die von Rot-Grün geplante Änderung des Abgeordnetengesetzes widerspricht der Verfassung

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion: mehr

 
23. Januar 2012 Rupp

Trotz berechtigter Kritik der CDU: Bremen braucht Ganztagsschulen, und zwar richtige!

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion: mehr

 
21. Januar 2012 Bernhard

Anfrage der LINKEN bestätigt: Nur ein flächendeckender Mindestlohn von 10 Euro ist armutsfest und macht unabhängig von Hartz IV

Presseerklärung von Claudia Bernhard, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion: mehr

 
19. Januar 2012 Bernhard

Hilfsangebote von ‚Notruf‘ und ‚Schattenriss’ erhalten – LINKE fordert bedarfsdeckende Finanzierung von Frauenberatungsstellen

Presseerklärung von Claudia Bernhard, frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses: mehr

 

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Aktuellste parlamentarische Initiativen
13. Dezember 2011 Erlanson, Soziales, Bildung & Wissenschaft, Umwelt, Verkehr & Energie

„Stadtticket sichern und stärken!“ der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
12. Dezember 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 18/99: „Integriertes Flächen- und Marketingkonzept für die Windenergiebranche erstellen“

Anderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
9. Dezember 2011 Rupp, Haushalt & Finanzen

Haushaltseckwerte auch für Investitionen in Bildung, soziale Teilhabe und öffentliche Strukturen korrigieren!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
9. Dezember 2011 Erlanson, Gesundheit

Frühchenbehandlung in Bremen weiter sicherstellen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
9. Dezember 2011

Etaterhöhung des Landesamts für Verfassungsschutz

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: mehr

 

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Historische Ereignisse

27. Januar 1951:

Auf der Nevada Test Site (USA) wird der erste von insgesamt 119 oberirdischen Atombombentests durchgeführt. Auf dem Testgelände wurden zudem über 1.000  Atombomben unterirdisch getestet. Ferner gab es zahlreiche andere physikalische Versuche, für die auch der ungewöhnliche BREN-Tower errichtet wurde. Die Nevada National Security Site ist ein innerhalb der Nellis Range gelegenes 3500 Quadratkilometer großes Sperrgebiet nördlich von Las Vegas im US-Bundesstaat Nevada. Quelle: http://de.wikipedia.org