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DIE LINKE-Fraktion Vernetzt

 

Etikettenschwindel bei der Rekommunalisierung

Ein Kommentar von Klaus-Rainer Rupp.
 

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Claudia Bernhard zur Leiharbeit:

 
 

Im Stadtparlament gehört

Vogt: Investitionsstau bei Freiwilliger Feuerwehr
Rupp: Behördenchaos beim Umweltsenator
Bernhard: Wohnraum in Kleingärten
Leonidakis: KiTa-Einrichtungen
Tuncel: Bäder-Konzept (Uni-Bad)
 

AboTipps

 
 
Kristina Vogt zur Fraktionklausur | Miriam Strunge zu Freiluftpartys
Neues aus der Bürgerschaft
16. Oktober 2017

Spielplätze kindgerecht instand halten und weiterentwickeln!

In der Stadtgemeinde Bremen gibt es einen eklatanten Mangel an Kinderspielplätzen. Ein Bericht der Verwaltung vom Februar 2016 hat ergeben, dass der Versorgungsrichtwert von drei qm pro Kind nicht einmal zur Hälfte erfüllt wird. Hinzu kommt, dass der Zustand vieler bestehender Spielplätze sehr zu wünschen übrig lässt. Von insgesamt 245 Spielplätzen in der Stadtgemeinde Bremen befinden sich mit Stand Februar 2016 mehr als die Hälfte in einem mittleren oder schlechten Zustand. Mehr...

 
25. September 2017

Überlastung der Frauenhäuser

Für Frauen in Notlagen sind Frauenhäuser oft die letzte Zuflucht und ein wichtiger Schutzraum. Die Situation der Frauenhäuser ist schon seit Jahren angespannt. In einem offenen Brief machte die Frauenhauskoordinierungsstelle des Bundes jüngst auf die aktuell dramatische Aufnahmesituation der Frauenhäuser aufmerksam. In mehreren Bundesländern gibt es schon seit Wochen keine freien Frauenhausplätze mehr.  Mehr...

 
21. September 2017

Landeshaushalt und Vermögenssteuer

Der Vormittag der gestrigen Sitzung des Landtags stand ganz im Zeichen des Landeshaushalts der in erster Lesung debattiert wurde. Verabschiedet soll er dann im Dezember 2017. Am Nachmittag wurde dann auch der Reichtumsantrag der LINKEN behandelt. Mehr...

 
20. September 2017

Letzte Stadtbürgerschaftssitzung vor den Bundestagswahlen am Sonntag

Fünf Initiativen besprachen die Abgeordneten des Parlaments der Hansestadt auf ihrer gestrigen Tagung. Ein Antrag der Linksfraktion wurde dabei behandelt. Mehr...

 

Treffer 7 bis 9 von 307

Im Plenarsaal gesehen

Rupp: Landeshaushalt 2018/2019, Vogt: Regenbogenfahne ans Parlament, Janßen: Dieselskandal

Strunge: Schuldenfreies Studium, Bernhard: Bildungsurlaubsgesetz, Rupp: Reichen- und Vermögensteuer

 
Aktuellste Pressemitteilungen
13. Oktober 2017

Bremer Bildungsmisere verschärft sich noch weiter – LINKE fordert vom Senat, den Status Quo an den Schulen endlich zu überwinden

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, die dringenden Handlungsbedarf über die Pläne des Senats hinaus sieht: Mehr...

 
10. Oktober 2017

Etikettenschwindel: „Die Bremer Stadtreinigung" wird nicht kommunal sein

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Abfallwirtschaft und Straßenreinigung: Mehr...

 
5. Oktober 2017

Rennbahn-Ablöse: Der Senat legt sich auf Totalbebauung fest, der Flächenausverkauf geht weiter

Presseerklärung von Claudia Bernhard, bau- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, zu den vier Millionen Euro Ablöse für die Golf-Range: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen
26. September 2017

Entschädigung und Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB – Umsetzung in Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
25. September 2017

Überlastung der Frauenhäuser

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
19. September 2017

Kleingartengebiete schützen – Leerstandprobleme lösen – Gestaltungsmöglichkeiten nutzen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...