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Etikettenschwindel bei der Rekommunalisierung

Ein Kommentar von Klaus-Rainer Rupp.
 
 

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Linksfraktion Bremen

25 Mai Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit Live-Übertragung von unserer Veranstaltung "Deals mit Despoten: 2 Jahre #EU-#Türkei-Abkommen und seine Folgen" mit… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Bremen

25 Mai Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit #LINKE beantragt: Die Schulgeldfreiheit in den therapeut. #Gesundheit​sberufen muss für alle gelten! „Wenn man mehr… twitter.com/i/web/status/9…


Sofia Leonidakis

25 Mai Sofia Leonidakis
@SofiaLeonidakis

Antworten Retweeten Favorit Sehr schön: Gleich gibt es eine Anhörung der Sozialdeputation zur Kindergrundsicherung. Anlass ist unser Antrag "Ki… twitter.com/i/web/status/9…


Retweeted by Linksfraktion Bremen

 
Neues aus der Bürgerschaft
11. Mai 2018

Überschneidungen zwischen „Rechtspopulisten“ und Neonazigruppen

Im Frühjahr 2017 hatte die AfD eine Zusammenarbeit mit der IBB zumindest formal noch geleugnet, obwohl auch dort schon deutliche und nachweisbare Kontakte bestanden. Seitdem hat sich die Bremer AfD noch enger mit der neonazistischen Gruppe IBB vernetzt, beispielsweise arbeitet der IBB-Kader Schick mittlerweile für den AfD-Bundestagsabgeordneten Magnitz. Eine erkennbare Mehrheit der Landesvorstandsmitglieder der Bremer AfD hat offenbar erklärte Sympathien zur IBB. Mehr...

 
25. April 2018

Die Stadtbürgerschaft tagte

Sechs Initiativen - davon drei von der LINKEN - und 16 mündlichen Anfragen behandelten die Abgeordneten in der gestrigen Sitzung des Stadtparlamentes.  Mehr...

 
21. April 2018

Hooligan-Aufkleber auf dem Schlagstock eines Polizisten

Am 15. April 2018 trug ein Beamter der Bremer Polizei beim Einsatz am Weser-Stadion einen Schlagstock mit einem Aufkleber des Versandhandels „Spass kostet“. Dieses Unternehmen gilt in der Szene als rechtes Hooliganlabel, die Räumlichkeiten des Betreibers wurden 2006 im Zuge einer bundesweiten Razzia gegen die rechtsterroristische Gruppierung „Blood and Honour“ durchsucht. Der Aufkleber auf dem Schlagstock sorgte für überregionale Presseberichterstattung.  Mehr...

 
17. April 2018

Entwicklung des Baumbestandes und Bewirtschaftung durch den Umweltbetrieb

Der Schutz alter Bäume hat angesichts des Klimawandels herausragende Bedeutung. Fällungen alter Bäume können nur sehr bedingt durch Neupflanzungen kompensiert werden, weil die ökologische Funktion durch Nachpflanzungen erst Jahrzehnte später wiederhergestellt ist.  Mehr...

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
16. Mai 2018

Beschämender Rekord bei Munitionsexporten über Bremerhaven - Zwei Drittel aller deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien aus Bremen

Presseerklärung von Nelson Janßen, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion, zu den enehmigungspflichtigen Ausfuhren von gefährlichen Gütern im Bereich Waffen und Munition über Bremische Häfen: Mehr...

 
16. Mai 2018

Beschämender Rekord bei Munitionsexporten über Bremerhaven - Zwei Drittel aller deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien aus Bremen

Presseerklärung von Nelson Janßen, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion, zu den genehmigungspflichtigen Ausfuhren von gefährlichen Gütern im Bereich Waffen und Munition: Mehr...

 
15. Mai 2018

Senat schenkt der Jacobs University 46 Millionen Euro

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, und Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion, zum Entwurf des Wirtschaftsressorts:  Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen
3. Mai 2018

Für einen gerechten Einstieg in die Schulgeldfreiheit: Schulgeldfreiheit für alle Auszubildenden in den therapeutischen Gesundheitsfachberufen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
25. April 2018

Hausärztliche Versorgung in Grolland

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
24. April 2018

Öffentliches Fernsehen zur Fußball-Weltmeisterschaft

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der CDU, der FDP und DIE LINKE: Mehr...