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Etikettenschwindel bei der Rekommunalisierung

Ein Kommentar von Klaus-Rainer Rupp.
 

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13 Dez Linksfraktion Bremen
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Neues aus der Bürgerschaft
6. Dezember 2017

Tagung der Stadtbürgerschaft

Mit fünf parlamentarische Initiativen beschäftigten sich die Abgeordneten des Kommunalparlaments Bremens auf der letzten Stadtbürgerschaftssitzung in diesem Jahr. Mehr...

 
20. November 2017

Nie wieder Klassenletzter! Bremen und Bremerhaven für alle!

Am Wochenende fand im Bremer Konsul-Hackfeld-Haus der 21. Landesparteitag der Bremer LINKEN statt. Aus diesem Anlass skizzierte die Schwerpunkte der linken Bürgerschaftsfraktion bis zum Mai 2019. Mehr...

 
17. November 2017

Schuldenbremse und öffentlicher Haushalt

Ab 2020 dürfen die Bundesländer keine Schulden mehr machen, so steht es seit 2009 im Grundgesetz (die sogenannte Schuldenbremse). Ab 2020 gilt auch der neue Länderfinanzausgleich, der Bremen für seine übergroße Schuldenbelastung zusätzliche Mittel zugesteht. Und der „Konsolidierungspfad" der bremischen Haushalte biegt auf die Zielgerade. Aktuell berät die Bürgerschaft den Entwurf des rot-grünen Senats für die Haushalte 2018 und 2019. Mehr...

 
13. November 2017

„Stadtverbot“ für Werder-Ultras in Hamburg?

Am 30. September wurden 171 Personen auf der Anreise zum Nordderby auf einem Parkplatz in Hamburg-Lurup gestoppt und von der Polizei kontrolliert. Die Kontrolle umfasste neben den 171 Personen auch 31 PKW und dauerte fast sechs Stunden. Die gesamte Personengruppe kam deshalb nicht rechtzeitig zum Spiel. Von den 171 Personen wurden vier in Gewahrsam genommen. Die Geschäftsführung von Werder Bremen bezeichnet diese Maßnahme als „überzogen und nicht nachvollziehbar“. Mehr...

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
30. November 2017

Kinderärzte in Bremen-Nord schlagen Alarm! Versorgung von Kindern in Blumenthal gefährdet

Presseerklärung von Peter Erlanson, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, zu fehlenden Kinderärzten in Bremen-Nord: Mehr...

 
29. November 2017

LINKE hakt zur Personalsituation im Ambulanten Sozialdienst weiter nach

Presseerklärung von Sofia Leonidakis, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion, zum Bericht des Sozialressorts: Mehr...

 
22. November 2017

Erhalt der Breminale schnell sichern

Presseerklärung von Miriam Strunge, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, zur aktuellen Vorlage zur nächsten Sitzung der Kulturdeputation: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen