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Erinnerung darf sich nicht kaufen lassen!
 
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Im Stadtparlament gehört

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Rupp: Abfallbranchen-Lohn
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Erlanson_Kosten der Unterkunft
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Bernhard: Wohnungslosigkeit
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Vogt: Grundschulkinder
 

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Neues aus der Bürgerschaft
25. April 2017

Überleben 4.0

In Bremen nimmt die Anzahl der Wohnungslosen merklich zu. Eine kleine Anfrage der Linksfraktion zur Versorgung wohnungsloser Menschen hat ergeben, dass die Unterbringungszahlen in Notunterkünften und Pensionen und Hotels in den letzten fünf Jahren um über die Hälfte gestiegen sind. Auffällig ist dabei die zunehmende Anzahl von Frauen in Wohnungsnot. Dass Armut weiblich ist, drückt sich auch damit aus. Mehr...

 
21. April 2017

Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern

Gute Bildung beginnt in der Grundschule. Viele Einrichtungen sollen jetzt in Ganztagsschulen umgewandelt werden. Doch nicht immer hat der Senat die Voraussetzungen dafür geschaffen. Räume, Erzieher*innen, Angebote fehlen häufig. Mehr...

 
17. April 2017

Wie geht es weiter mit der Cannabispolitik?

Im Koalitionsvertrag 2015-2019 hat die Landesregierung festgehalten, die Drogenpolitik, insbesondere im Bereich Cannabis liberalisieren zu wollen. Am 20. April 2016 konkretisierte die Bürgerschaft dieses Vorhaben und beauftragte den Senat mit entsprechenden Maßnahmen. In den vergangenen Jahren, auch noch nach Beschluss des Koalitionsvertrages, stieg die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Besitz und Erwerb von Cannabis immer weiter an. Mehr...

 
14. April 2017

Personenbezogene Hinweise in polizeilichen Datenbanken

Die Polizeien von Bund und Ländern nutzen verschiedenen Datenbanken, um sogenannte personengebundene Hinweise (PHW) über Verdächtige und Beschuldigte zu speichern. Die PHW können bei polizeilichen Kontrollen herangezogen werden, um polizeitaktische Maßnahmen zu ergreifen. Sowohl die Anzahl der abgespeicherten PHW als auch die Kategorien als solche sind aus bürger- und datenschutzrechtlicher Sicht teilweise fragwürdig. Mehr...

 

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Im Plenarsaal gesehen
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Vogt: Koalitionszustand
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Rupp: Wirtschaftsförderung
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Strunge: Azubi-Begrüßungsgeld
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Erlanson: Schwerbehindertenausweis
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Tuncel: Spitzensportförderung
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Rupp: Elektromobilität

Alle Videos hier.

 
Aktuellste Pressemitteilungen
26. April 2017

Flurschäden der Haushaltssanierung nicht abzusehen – Fraktion DIE LINKE fordert Anpassung der Ausgaben an Einnahmenerhöhung 2020

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, Sprecher der Fraktion für Haushalt und Finanzen, zum vom Senat verabschiedete Bericht an den Sanierungsrat: Mehr...

 
25. April 2017

LINKE fordert erheblich schnelleren Bau neuer Grundschulen

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zur heutigen Mitteilung, Bremen benötigt in naher Zukunft nicht nur drei, sondern sechs neue Grundschulen: Mehr...

 
25. April 2017

Türkische Luftangriffe auf YPG: Erdoğan will die Landkarte des Nahen Ostens umschreiben

Presseerklärung von Cindi Tuncel, Sprecher der Fraktion für Frieden und Internationales, zu den heutigen türkischen Bombenangriffen in Syrien und im Irak: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen
21. April 2017

Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern

Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
17. April 2017

Wie geht es weiter mit der Cannabispolitik?

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
2. April 2017

Ja zur Demokratie – Nein zur Verfassungsänderung in der Türkei

Antrag (Entschließung) der Fraktionen DIE LINKE und FDP: Mehr...