Nachtrag: Aus der letzten Sitzung der Bürgerschaft in diesem Jahr

Obwohl alle Abgeordneten diszipliniert die Themen- schwerpunkte des Tages, wie Innere Sicherheit, Bildung, Hartz IV, Kultur sowie Qualifizierung von MitarbeiterInnen debattierten, blieben viele Punkte aus zeitlichen Gründen weiterhin unbehandelt.

Diese müssen nun im kommenden Jahr schnellstmöglich abgearbeitet werden. mehr

SPD und Grüne beschließen Landeshaushalt für 2011 und entscheiden sich damit gegen eine wirksame Armutsbekämpfung im Land Bremen

Gestern stand die Diskussion um den Landeshaushalt 2011 im Mittelpunkt. Erstmals kommt dabei die Schuldenbremse, auf die man sich bundesweit und unter Mithilfe des Bremer Senats geeinigt hat, zum Tragen.

Demnach darf das kleinste Bundesland, wie alle anderen auch, ab 2020 keine neuen Schulden mehr aufnehmen.

Außerdem waren die Schulpolitik, di mehr

Aus der Stadtbürgerschaft: Quartiersbus Gröpelingen kommt (probehalber)

Die Kameraüberwachung in Bremen, der Quartiersbus in Gröpelingen und die Abwassergebühren waren die Tehmenschwerpunkte der gestrigen letzten Stadtbürgerschaftssitzung in diesem Jahr. mehr