Aus dem Landtag: Bürgerschaft stimmte Karstadt-Antrag der Linksfraktion zu

Zwei Anträge der Linksfraktion wurden am Donnerstag behandelt.

Während der Entwurf zum Vergabegesetz in die zuständigen Deputationen überwiesen wurde, stimmte die Bürgerschaft dem Dringlichkeitsantrag zum Arbeitsplatzerhalt bei Karstadt mit Änderungen mehrheitlich zu. mehr

Aus dem Landtag: Bremer DGB-Vorsitzende votiert gegen DGB-Bundeschef

Für die gestrige Landtagssitzung hatte die Linksfraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Die neueste Steuerschätzung und ihre Auswirkungen - Bremen vor dem Ruin?“ beantragt.

Anschließend wurde gleich noch der Antrag der LINKEN „Grundgesetz-Änderung zum Neuverschuldungsverbot nicht unterzeichnen!“ behandelt. mehr

Aus der Stadtbürgerschaft

Nach gut anderthalb Stunden war die Sitzung der gestrigen Stadtbürgerschaft vorbei.

Was wahrscheinlich auch daran lag, dass drei Große Anfragen ausgesetzt und zwei Tagesordnungspunkte ohne Debatte behandelt wurden.  mehr

Aus dem Landtag: Koalitionsantrag überschreitet nicht die Minimalrelavanzgrenze

Die Bürgerschaftsfraktionen waren wohl schon gedanklich auf das Uefa-Pokal-Spiel am Abend eingestellt. Während die letzten Landtags-Sitzungen jeweils erst um 18 Uhr beendet wurden, fiel diesmal, am 30. April, „der Hammer“ schon am frühen Nachmittag. Das fraktionsübergreifende Daumen-Drücken hat leider nicht geholfen. Werder verlor knapp mit 0:1. mehr