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Initiativen und Anfragen per RSS-Newsfeed

Neueste Initiativen und Anfragen der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

Anfragen


Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Par- lamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:


1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregie- rung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Mehr dazu Hier

Anfragen und Initiativen

17. November 2011 Bernhard, Arbeit, Armut & Reichtum, Soziales

Freibeträge für AufstockerInnen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
7. November 2011 Bernhard, Erlanson, Armut & Reichtum

Armutsrisiko in Bremen

Anfrage in der Fragestunde: mehr

 
3. November 2011 Bernhard, Arbeit, Soziales

Anerkennung erhöhten Aufwands für AufstockerInnen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
4. Oktober 2011 Bernhard, Soziales, Gesundheit, Arbeit, Frauen & Gleichstellung

Umsetzung des Prostitutionsgesetzes

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
21. September 2011 Bernhard, Soziales, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung

Umbaumaßnahme am Bürger- und Sozialzentrum Huchting

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
16. September 2011 Bernhard

Bürgerarbeit

Anfrage in der Fragestunde: mehr

 
9. September 2011 Bernhard, Arbeit, Soziales

Geförderte Beschäftigung

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: mehr