Initiativen und Anfragen per RSS-Newsfeed

Neueste Initiativen und Anfragen der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

 

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Mehr dazu Hier

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Tuncel

Anfragen und Initiativen
5. September 2018

Skateranlage im Postamt vor dem Aus

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE Mehr...

 
15. August 2018

Teilnehmer*innen bei „Kids in die Bäder“

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
10. Juli 2018

Möglicher Anfangsverdacht der Untreue und der Insolvenzverschleppung im Zusammenhang mit der Akademie Kannenberg?

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
16. Januar 2018

UETD, Osmanen Germania und andere radikale Erdogan-Anhänger in Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
29. November 2017

Wann wird das Jugendamt in die Lage versetzt, gesetzliche Aufgaben vollumfänglich und zeitnah wahrnehmen zu können?

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
28. Juni 2017

Sportunterricht an Schulen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
12. September 2016

Ist die Handlungsfähigkeit des Jugendamtes noch gewährleistet?

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
5. September 2016

Hat die türkische Regierung auch auf staatliche Stellen in Bremen Druck ausgeübt?

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
10. August 2016

Verzögerungen bei der Bearbeitung von Elterngeldanträgen

Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
5. April 2016

Wie wird das Präventionskonzept Salafismus zukünftig finanziell unterlegt?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
2. Oktober 2015

Situation der Hebammen im Land Bremen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
28. September 2015

Zusätzliche Präventionsangebote im Bereich Salafismus schaffen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
27. September 2015

Schulische Situation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
13. September 2015

Konsequenzen der innenpolitischen Eskalation in der Türkei

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
10. Dezember 2014

Strafanzeige wegen Sport treibenden Kindern

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
25. November 2014

Versorgungslage und Nutzung der Bremer Bäder

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
30. September 2014

Präventive Strategien gegen dschihadistische Rekrutierungsversuche

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
19. September 2014

Übergangshort-Hort

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
2. September 2014

Bedarfsprüfung U3-Betreuung

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

Treffer 1 bis 19 von 49