Freibeträge für AufstockerInnen

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2011 mussten im Land Bremen 18.749 Menschen aufstockende Hartz IV-Leistungen beantragen, weil sie so wenig verdienten, dass ihr Gehalt nicht zum Leben reichte. Das ist die Bilanz einer Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft. Die Antwort zeigt jedoch nur die Spitze des Eisbergs, denn wie aus einer soeben veröffentlichten DGB-Studie hervorgeht, stockt lediglich jede/r zweite Vollzeitbeschäftigte seinen zu geringen Verdienst mit ergänzendem Hartz IV auf. Die anderen verzichten darauf, ob aus Unkenntnis oder Scham vor ‚staatlicher Fürsorge‘. DIE LINKE geht im Bundesland Bremen von insgesamt rund 40.000 Menschen aus, die ein Recht auf aufstockendes Hartz IV haben. Da muss sich auch niemand wundern, dass im Land Bremen jedes dritte Kind unter Armutsbedingungen aufwächst.

Der Aufstockungsbedarf vieler Erwerbstätiger und damit auch die indirekte Subventionierung von Unternehmen, die Hungerlöhne zahlen, bleiben somit weiterhin bestehen. Vor diesem Hintergrund ist die Einführung eines gesetzlichen Landesmindestlohns von 10 Euro der beste Ansatz, um Armut wirksam zu bekämpfen. Die vom Senat anvisierten 8,50 Euro pro Stunde reichen jedenfalls nicht.

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