Zurück zur Startseite

Initiativen und Anfragen per RSS-Newsfeed

Neueste Initiativen und Anfragen der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

Anfragen


Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Par- lamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:


1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregie- rung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Mehr dazu Hier

Anfragen und Initiativen

24. September 2009 Erlanson, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung, Umwelt, Verkehr & Energie

Bebauung des Stadtwerders

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
2. September 2009 Fraktion, Arbeit

Kurzarbeit im Land Bremen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
1. September 2009 Fraktion, Arbeit

Kosten der Rettungsdienste

Anfrage der fraktion DIE LINKE in der Fragestunde: mehr