Initiativen und Anfragen per RSS-Newsfeed

Neueste Initiativen und Anfragen der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

 

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Mehr dazu Hier

 
Anfragen und Initiativen
5. Februar 2019

Vorkurse im Schuljahr 2018/2019 an den Schulen im Land Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
31. Januar 2019

Wie weiter mit dem Neubau des KuFZ Am Nonnenberg?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
29. Januar 2019

Zukunft des Hachez-Geländes

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
25. Januar 2019

Höhe der Kita-Elternbeiträge für Krippen, Kitas und Horte

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
24. Januar 2019

Stellenausschreibungen bei kirchlichen Trägern

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
22. Januar 2019

Zahl der Sozialwohnungen im Land Bremen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
7. Januar 2019

Machen die Sparkassen Bremen und Bremerhaven Werbung in Schulen?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
4. Januar 2019

Beschluss der Justizministerkonferenz zur Einschränkung des Verbandsklagerechtes der Umweltverbände

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
3. Januar 2019

Vertrauliche rechtsmedizinische Begutachtung für Opfer von Gewalt

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
2. Januar 2019

Wann kommt das Freiwilligenticket im ÖPNV?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
29. Dezember 2018

Versorgungslücke und Trägerwettbewerb bei Assistenzkräften in der Inklusion

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
27. Dezember 2018

Ausbau der Oberschule an der Hermannsburg

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE Mehr...

 
26. Dezember 2018

Rahmenkonzept Kulturelle Bildung (Vorlage Nr. 43, Städtische Deputation für Kultur am 7. Juni 2016)

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
25. Dezember 2018

Umsetzung des neuen Gesamtplanverfahrens der Eingliederungshilfe im Bereich der Erwachsenenpsychiatrie im Land Bremen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
22. Dezember 2018

Konzept „Für mehr sichere Schwimmerinnen und Schwimmer im Land Bremen“

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
4. Dezember 2018

Ambulante Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Krankenversicherung

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
1. Dezember 2018

Junge Menschen im Land Bremen ohne Berufsausbildung

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
30. November 2018

Wie viele Menschen leben in Bremen auf der Straße?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
29. November 2018

Wie viele Menschen wurden seit Anfang des Jahres abgeschoben?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

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